Sitzung des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses

Öffentlicher Teil:

1.

Genehmigung der Niederschrift

2.

Bericht des Magistrates

2.1.

Bericht zum Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zu Ladesäulen an Laternen

2023-026.1-XI

3.

Bericht von Vertretern von Hessen mobil zur Ortsumgehung Dornheim

4.

Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

4.1.

Entwurfsplanung Kanalisation OD LeeheimPlanung und Erläuterungsbericht

2023-010-XI

4.2.

Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

2023-040-XI

4.3.

Anordnung der Baulandumlegung für den Bereich des Baugebietes"Gewerbegebiet - Auf dem Forst III" im Stadtteil Wolfskehlenzum Zwecke der Erschließung von neuen gewerblichen Bauflächen

2022-288-XI

4.4.

Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb der Redundanten Riedleitung-Süd Teil- vom 21.12.2022Klageerhebung beim Verwaltungsbericht Darmstadt gegen den Planfeststellungsbeschluss

2023-049-XI

4.5.

Antrag der CDU-Fraktion zu Tiny Houses

2023-056-XI

4.6.

Antrag der BfR-Fraktion auf Veränderung des Nutzungsrechts § 18 Friedhofsordnung

2022-201-XI

4.7.

Antrag der BfR-Fraktion zu Sitzgelegenheiten auf den Friedhöfen

2022-202-XI

4.8.

Prüfantrag der BfR-Fraktion zur Erstellung eines Konzepts für einen Bürgerwald

2023-055-XI

4.9.

Anträge der Fraktionen zu den wiederkehrenden Straßenbeiträgen nach der Mediation

4.9.1.

Antrag der SPD-Fraktion und der BfR-Fraktion zu wiederkehrenden Straßenbeiträgen

2023-060-XI

4.9.2.

Prüfantrag der FW/FRB bezüglich einer Änderung der Satzung über "Wiederkehrende Straßenbeiträge" in den § 4 u.a. sowie der dazugehörigen BeitragssatzungErgänzte Fassung

2022-100.1-XI

5.

Anfragen

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit,