Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am
Dienstag, den 14. März 2023, um 19:00 Uhr
im Raum Brienne-le-Château (Rathaus 3. Stock),
Rathausplatz 1, Riedstadt
mit folgender
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1. | Genehmigung der Niederschrift | |
| 2. | Bericht des Magistrates | |
| 2.1. | Haushaltsverfügung 2023 der Aufsichtsbehörde des Kreises Groß-Gerau - Kenntnisgabe der Genehmigungsausführungen | 2023-047-XI |
| 3. | Aufhebung des Sperrvermerks im Haushaltsplan für einen Zuschuss zu einem Fahrzeug für das DRK Riedstadt/Stockstadt | |
| 4. | Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung | |
| 4.1. | Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Riedstadt | 2023-031-XI |
| 4.2. | Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb der Redundanten Riedleitung - Süd Teil - vom 21.12.2022 Klageerhebung beim Verwaltungsbericht Darmstadt gegen den Planfeststellungsbeschluss | 2023-049-XI |
| 4.3. | Aufhebung der Wettaufwandsteuer | 2023-041-XI |
| 4.4. | Antrag der SPD-Fraktion zum Beitritt zum KOMPASS-Programm | 2023-059-XI |
| 4.5. | Antrag der BfR-Fraktion zu Sitzgelegenheiten auf den Friedhöfen | 2022-202-XI |
| 4.6. | Anträge der Fraktionen zum Thema wiederkehrende Straßenbeiträge nach der Mediation | |
| 4.6.1. | Prüfantrag der FW/FRB bezüglich einer Änderung der Satzung über "Wiederkehrende Straßenbeiträge" in den § 4 u. a. sowie der dazugehörigen Beitragssatzung Ergänzte Fassung | 2022-100.1-XI |
| 4.6.2. | Antrag der SPD-Fraktion und der BfR-Fraktion zu wiederkehrenden Straßenbeiträgen | 2023-060-XI |
| 5. | Anfragen | |
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.