16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. März 2023

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Bericht zum Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zu Ladesäulen an Laternen

2023-026.1-XI

1.2.2.

Haushaltsverfügung 2023 der Aufsichtsbehörde des Kreises Groß-Gerau - Kenntnisgabe der Genehmigungsausführungen

2023-047-XI

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Entwurfsplanung Kanalisation OD LeeheimPlanung und Erläuterungsbericht

2023-010-XI

4.

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Riedstadt

2023-031-XI

5.

Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"

2023-040-XI

6.

Anordnung der Baulandumlegung für den Bereich des Baugebietes"Gewerbegebiet - Auf dem Forst III" im Stadtteil Wolfskehlenzum Zwecke der Erschließung von neuen gewerblichen Bauflächen

2022-288-XI

7.

Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb der Redundanten Riedleitung-Süd Teil- vom 21.12.2022Klageerhebung beim Verwaltungsbericht Darmstadt gegen den Planfeststellungsbeschluss

2023-049-XI

8.

Aufhebung der Wettaufwandsteuer

2023-041-XI

9.

Anträge

9.1.

Antrag der CDU-Fraktion zu Tiny Houses

2023-056-XI

9.2.

Antrag der SPD-Fraktion zum Beitritt zum KOMPASS-Programm

2023-059-XI

9.3.

Antrag der BfR-Fraktion auf Veränderung des Nutzungsrechts § 18 Friedhofsordnung

2022-201-XI

9.4.

Antrag der BfR-Fraktion zu Sitzgelegenheiten auf den Friedhöfen

2022-202-XI

9.5.

Prüfantrag der BfR-Fraktion zur Erstellung eines Konzepts für einen Bürgerwald

2023-055-XI

9.6.

Anträge der Fraktionen zum Thema wiederkehrende Straßenbeiträge nach der Mediation

9.6.1.

Prüfantrag der FW/FRB bezüglich einer Änderung der Satzung über "Wiederkehrende Straßenbeiträge" in den § 4 u.a. sowie der dazugehörigen BeitragssatzungErgänzte Fassung

2022-100.1-XI

9.6.2.

Antrag der SPD-Fraktion und der BfR-Fraktion zu wiederkehrenden Straßenbeiträgen

2023-060-XI

10.

Anfragen

11.1.

Anfrage der CDU-Fraktion zur Baumpflege in Riedstadt

2022-205-XI

11.2.

Anfrage der SPD-Fraktion zur B44 - Ortsumgehung Dornheim

2023-015-XI

11.3.

Anfrage der BfR-Fraktion zur Beitragskalkulation für die Beitragssatzung für die wiederkehrenden Straßenbeiträge

2023-051-XI

11.4.

Anfrage der BfR-Fraktion zum Grundsatzbeschluss bei Kanalsanierungen

2023-052-XI

11.5.

Anfrage der BfR-Fraktion zu den Kosten der Tagesveranstaltung "Wir sind Riedstadt"

2023-053-XI

11.6.

Anfrage der BfR-Fraktion zur Ansiedlung einer Brauerei auf Riedstädter Gemarkung

2023-054-XI

11.7.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Umsetzungsstand des Antrags 2022-051.1-XI zur Ausstattung der Ortsdurchfahrt Leeheim mit hellem Asphalt

2023-057-XI

11.8.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Umsetzungsstand des Antrags 2021-096-XI bezüglich Ladesäulen

2023-058-XI