25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. März 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am Donnerstag, den 14. März 2024, um 19:00 Uhr in der Heinrich-Bonn-Halle, An der Sporthalle 3, Riedstadt mit folgender
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
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| 2.1. Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
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| 2.2. Bericht des Magistrates |
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| 2.2.1. Bericht Anerkennung Waldstilllegung Abteilungen 204 und 205 als Ökopunktemaßnahme | 2024-020-XI |
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| 2.2.2. Gutachten zu potentiellen Flächen zur Windenergienutzung im Kreis Groß-Gerau | 2024-024-XI |
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| 2.2.3. Aufstellung des Jahresabschlusses 2022 der Büchnerstadt Riedstadt nach § 112 HGO | 2024-011.1-XI |
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| 2.2.4. 10. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau | 2024-009-XI |
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| 2.3. Bericht aus den Verbänden |
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| 2.4. Bericht aus dem Digitalisierungsausschuss |
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| 3. | Verlängerung des Betreuungsverhältnisses für Schulanfänger bis zum 02.08.2024 | 2024-018-XI |
| 4. | Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Erfelden - Wilhelm-Leuschner-Straße" | 2024-001-XI |
| 5. | Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Wolfskehlen" | 2024-002-XI |
| 6. | Netzentwicklungsplan Strom 2023 - Konsultation zu den Präferenzräumen,Stellungnahme der Stadt Riedstadt | 2024-027-XI |
| 7. | Einrichtung einer interkommunalen Informationssicherheitsstelle im Kreis Groß-Gerau im Rahmen eines IKZ-Projektes | 2024-019-XI |
| 8. | Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Riedstadt | 2023-249-XI |
| 9. | 6. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Büchnerstadt Riedstadt | 2024-017-XI |
| 10. | 3. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Büchnerstadt Riedstadt | 2023-258.1-XI |
| 11. | Anfragen |
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| 11.1. Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Bereitstellung von Parkplätzen durch die Stadt Riedstadt | 2023-228-XI |
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| 11.2. Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion zu gegenseitiger Hilfeleistung der Feuerwehren | 2023-261.1-XI |
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| 11.3. Anfrage des Stadtverordneten Robert Jungert (fraktionslos) zu den Wasserverbänden | 2024-030-XI |
Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 7. März 2024 um 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am Montag, 11. März 2024 um 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 12. März 2024 um 19:00 Uhr
Die Sitzung des Digitalisierungsausschusses findet am Montag, 18. März 2024 um 19:00 Uhr statt.
Die Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses findet im alten Rathaus in Crumstadt statt, die Sitzungen der anderen Ausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 18. März 2024 um 19:00 Uhr in der Heinrich-Bonn-Halle fortgesetzt. Die Sitzung des Digitalisierungsausschusses findet in diesem Fall im Anschluss an die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ebenfalls in der Heinrich-Bonn-Halle statt.
Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.