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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 10/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. März 2025

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am Donnerstag, den 13. März 2025, um 19:00 Uhr im Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2, Wolfskehlen, 64560 Riedstadt mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Sozialbericht vom 01.07.2023 bis 31.12.2024

2024-246-XI

1.2.2.

Bauhof An der RiedbahnMängel- und Sachstandsbericht

2025-017-XI

1.2.3.

Drucksache 2025-033-XIEMAS

Umweltbericht (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)

1.2.4.

11. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau

2025-005-XI

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Drucksache 2025-032-XI

1. Änderungssatzung der Haus- und Badeordnung für das Freibad Goddelau der Büchnerstadt Riedstadt (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)

4.

Nichteinführung einer Verpackungssteuer

2025-020-XI

5.

Projekt Neubau "Feuerwehr Riedstadt Mitte"

2025-022-XI

6.

Ergänzungsvorlage

Bauleitplanung der Büchnerstadt Riedstadt, Stadtteil Wolfskehlen

Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Wolfskehlen"

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

2024-217-XI.1

7.

Antrag auf Zielabweichung vom Regionalplan Südhessen 2010 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Solarpark Riedstadt - Am Golfpark III"

2025-024-XI

8.

Auftragsvergabe Bauleistungen für Projekt "Aus Grau wird Grün"

2025-019-XI

9.

Energetische Quartierssanierung: Sanierungsgebiete in Crumstadt, Goddelau und Leeheim - Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142, 143 BauGB

2025-023-XI

10.

Drucksache 2024-237-XI

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Riedstadt (vorbehaltlich Magistratsbeschluss)

11.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Goddelau-Crumstadt

2025-027.1-XI

12.

Anträge

12.1.

Antrag der SPD-Fraktion zu den Säulenpappeln in Leeheim

2025-004-XI

12.2.

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung von Tempo-30-Zonen in geeigneten Bereichen

2025-015-XI

12.3.

Antrag der BfR-Fraktion für eine Kostenaufstellung bzgl. Sanierung Gerätehaus Erfelden und Goddelau (neu)

2024-219.1-XI

12.4.

Antrag der BfR-Fraktion zur grundhaften Sanierung der Kühkopfstraße in Erfelden

2025-034-XI

12.5.

Antrag der BfR-Fraktion zur grundhafte Sanierung zwischen Goddelau und Wolfskehlen

2025-035-XI

12.6.

Antrag der FW-Fraktion zur Änderungssatzung über die Fern/Nahwärmeversorgung des Baugebietes "Am Hohen Weg" im Stadtteil Goddelau

2025-036-XI

12.7.

Antrag von Robert Jungert (fraktionslos) zur Rücknahme der 1. Änderungssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge und dazu die Straßenfinanzierung

2025-030-XI

12.8.

Antrag von Dieter Frey (FRB) zum Verkauf des alten Feuerwehrgeländes in Crumstadt

2025-031-XI

13.

Anfragen

13.1.

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Zustand und der Ertüchtigung des Wegs von der Heinrich Bonn Halle zum evangelischen Kindergarten in Leeheim

2024-238.1-XI

13.2.

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zu externen Beratungsleistungen der Stadt

2024-231.1-XI

13.3.

Anfrage der SPD-Fraktion zum Abweichungsantrag für das Gewerbegebiet "Auf dem Forst III"

2024-169-XI

13.4.

Anfrage der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung

2024-211-XI

13.5.

Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zur Grundsteuerreform ab 1.1.2025

2025-007-XI

13.6.

Anfrage der BfR-Fraktion zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Leeheim

2024-162-XI

13.7.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Bereitstellung von Parkplätzen durch die Stadt Riedstadt

2023-228-XI

13.8.

Anfrage der FW-Fraktion zur B26

2024-197-XI

Der Magistrat empfiehlt den Tagesordnungspunkt 14 nichtöffentlich zu behandeln:

14.

Grundstückserwerb für den geplanten Neubau Feuerwehr Riedstadt Mitte

2025-025-XI

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.

Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 6. März 2025 um 19:00 Uhr

Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales am Montag, 10. März 2025 um 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 11. März 2025 um 19:00 Uhr

Bitte beachten Sie, dass die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales im Feuerwehrhaus in Goddelau, Starkenburger Straße 2, stattfindet.

Die Sitzungen des Sozial-, Kultur- und Sportausschuss und die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (nach 23:00 Uhr werden nur noch bereits aufgerufene Tagesordnungspunkte behandelt) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 17. März 2025 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Wolfskehlen fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher