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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 18/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am Dienstag, den 09. Mai 2023, um 19:00 Uhr im Raum Brienne-le-Château (Rathaus 3. Stock), Rathausplatz 1, Riedstadt mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Genehmigung der Niederschrift

2.

Bericht des Magistrates

2.1.

Jahresbericht zu den Grundstücksgeschäften 2022

2023-050-XI

3.

Aufhebung des Sperrvermerks im Haushaltsplan für einen Zuschuss zu einem Fahrzeug für das DRK Riedstadt/Stockstadt

4.

Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

4.1.

Änderung der Gebührenordnung für das Freibad in Goddelau

2023-082-XI

4.2.

Stadtwerke Riedstadt - Wirtschaftsplan 2023

Korrektur des Beschlusses

2022-210.1.1-XI

4.3.

5. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Büchnerstadt Riedstadt

2023-065-XI

4.4.

Erweiterung Kooperationsvertrag zum Ausbau von Glasfaser-Technologie in Riedstadt

2023-088-XI

4.5.

Wahl der Schöffinnen und Schöffen;

Aufstellung der Vorschlagsliste nach § 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) für die Wahlzeit 2024 bis 2028.

2023-095-XI

4.6.

Genehmigung zur Bereitstellung von Investitionsmittel für die Investitionsmaßnahmen Ersatzbeschaffung LF 16 Feuerwehr Wolfskehlen 126-100-75 und Ersatzbeschaffung TLF 16 / 25 Feuerwehr Erfelden 126-100-76 von außerplanmäßigen Ausgaben nach

§ 100 HGO

2023-102-XI

4.7.

Antrag der BfR-Fraktion zur Wieder in Dienststellung des ausgemusterten LF 16 der Freiwilligen Feuerwehr Goddelau

2023-094-XI

4.8.

Antrag der FW-Fraktion zum ausgemusterten LF 16 der Freiwilligen Feuerwehr Goddelau

2023-068-XI

4.9.

Antrag der BfR-Fraktion zu Sitzgelegenheiten auf den Friedhöfen

2022-202-XI

4.10.

Antrag der die GRÜNEN-Fraktion zur Aufstellung einer kommunalen Wärmeplanung

2023-101-XI

4.11.

Antrag der FW-Fraktion zur Instandsetzung des Kreisradweges 31 von Leeheim und Geinsheim

2023-090-XI

4.12.

Antrag der FW-Fraktion zur Absenkung der Bordsteine an Querungen des Rad- Fußweges Wolfskehlen; Oppenheimer Straße vom Parkplatz Bahnhof (Raiffeisengenossenschaft) bis Einfahrt JET-Tankstelle

2023-091-XI

4.13.

Antrag der FW-Fraktion zur Anbringung eines Verkehrsspiegels an der Einmündung Gutenbergstraße/Erfelder Straße im OT Leeheim

2023-092-XI

5.

Anfragen

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen
Karlheinz Hebermehl
Vorsitzender