Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

1.

Genehmigung der Niederschrift

2.

Bericht des Magistrates

3.

Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

3.1.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Büchnerstadt Riedstadt

Beschluss des Leitbildes für die Stadt Riedstadt

2024-056-XI

3.2.

Außerplanmäßige Ausgaben nach § 100 HGO; Abwicklung Förderung Heimatmuseum Erfelden

2024-060-XI

3.3.

Anpassung der Entscheidungsbefugnisse zur Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen sowie Bauleistungen an Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2014/24/EU in Verbindung mit der Verordnung 2023/2495

2024-010-XI

3.4.

Verzicht auf das Rückkaufrecht Walther-Rathenau-Straße 88 und Erhalt der Wohnungsbelegungsrechte laut Vertrag vom 02. August 2017.

2024-051-XI

3.5.

Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge

2024-058-XI

3.6.

Anpassungsbeschluss - Haushaltssatzung 2024

2024-072-XI

3.7.

Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung- für das Jahr 2024

2024-073-XI

3.8.

Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Büchnerstadt Riedstadt

2023-247.3-XI

3.9.

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen auf Auflösung des Digitalisierungsausschusses

2024-080-XI

3.10.

Antrag der SPD-Fraktion zur Stabilität in der Grundsteuer B - Für eine faire Reform

2024-039-XI

3.11.

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer Grundsteuer C

2024-040-XI

3.12.

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer Katzenschutzsatzung

2024-077-XI

3.13.

Antrag der FW-Fraktion auf Bürgerinformation bezüglich der Straßenfinanzierung

Hier: Reduzierung der Veranstaltungstermine

2024-067-XI

4.

Anfragen