Titel Logo
Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 19/2024
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. Mai 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am

Donnerstag, den 16. Mai 2024, um 19:00 Uhr

in der Christoph-Bär-Halle Goddelau, Pestalozzistraße 2 A, 64560 Riedstadt

mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Jahresbericht der Bücherei für 2023

2024-052-XI

1.2.2.

Ergebnis zu DS 2021-163.1.-XI (Einrichtung Arbeitskreis Vereine)

2024-061-XI

1.2.3.

Bericht zum Antrag der CDU-Fraktion zu Fahrradboxen an den Bahnhöfen

2024-033-XI

1.2.4.

Bericht zum Antrag der DIE-GRÜNEN-Fraktion zur Prüfung der sukzessiven Umstellung der städtischen Fahrzeuge auf Wasserstoffantrieb

2024-034-XI

1.2.5.

EMAS-Bericht 2023

2024-055-XI

1.2.6.

Bericht zu DS 2021-035-XI (Gestaltung von Verteilerkästen)

2024-062-XI

1.2.7.

Bericht zum Ergebnis von DS 2022-024-XI (QR-Codes)

2024-059-XI

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Büchnerstadt Riedstadt

Beschluss des Leitbildes für die Stadt Riedstadt

2024-056-XI

4.

Außerplanmäßige Ausgaben nach § 100 HGO; Abwicklung Förderung Heimatmuseum Erfelden

2024-060-XI

5.

Absenkung der Bordsteine des Rad- und Fußweges Wolfskehlen;

Oppenheimer Straße an den Querungen Ferdinand-Braun-Straße und Nikola-Tesla-Straße

2024-054.1-XI

6.

Anpassung der Entscheidungsbefugnisse zur Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen sowie Bauleistungen an Artikel 6 Absatz 1 der Richtlinie 2014/24/EU in Verbindung mit der Verordnung 2023/2495

2024-010-XI

7.

Verzicht auf das Rückkaufrecht Walther-Rathenau-Straße 88 und Erhalt der Wohnungsbelegungsrechte laut Vertrag vom 02. August 2017.

2024-051-XI

8.

Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge

2024-058-XI

9.

Anpassungsbeschluss - Haushaltssatzung 2024

2024-072-XI

10.

Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung- für das Jahr 2024

2024-073-XI

11.

Anträge

11.1.

Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Büchnerstadt Riedstadt

2023-247.3-XI

11.2.

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen auf Auflösung des Digitalisierungsausschusses

2024-080-XI

11.3.

Antrag der SPD-Fraktion zur Stabilität in der Grundsteuer B - Für eine faire Reform

2024-039-XI

11.4.

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer Grundsteuer C

2024-040-XI

11.5.

Antrag der SPD-Fraktion auf Wiederaufstellung einer Kinderschaukel am Spielplatz in Wolfskehlen

2024-078-XI

11.6.

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer Katzenschutzsatzung

2024-077-XI

11.7.

Antrag der FW-Fraktion auf Bürgerinformation bezüglich der Straßenfinanzierung

Hier: Reduzierung der Veranstaltungstermine

2024-067-XI

11.8.

Antrag des Stadtverordneten Robert Jungert (fraktionslos) bezüglich der Kreuzung des Radweges zwischen Wolfskehlen und Leeheim und der neuen B 44

2024-064-XI

12.

Anfragen

12.1.

Anfrage der BfR-Fraktion zu Überlassung von Sportstätten

2024-068-XI

12.2.

Anfrage der BfR-Fraktion zu Straßenbeiträgen

2024-071-XI

12.3.

Anfrage der BfR-Fraktion zur Straßenbeleuchtung

2024-070-XI

12.4.

Anfrage der BfR-Fraktion zu den Apotheken in den Ortsteilen in Erfelden und Leeheim

2024-069-XI

12.5.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Bereitstellung von Parkplätzen durch die Stadt Riedstadt

2023-228-XI

12.6.

Anfrage der FW-Fraktion zum Bäderleiter der Büchnerstadt Riedstadt

2024-075-XI

12.7.

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Robert Jungert (fraktionslos) zum Johannes-Nehring-Gedenkstein

2024-047-XI

12.8.

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Robert Jungert (fraktionslos) zu den Wasserverbänden

2024-030.1-XI

12.9.

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Robert Jungert (fraktionslos) zum Vergleich wiederkehrende Straßenbeiträge / Grundsteuer B

2024-048.2-XI

12.10.

Anfrage des Stadtverordneten Robert Jungert (fraktionslos) zur Sichtbarmachung von Kältebrücken

2024-074-XI

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.

Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Mittwoch, 8. Mai 2024 um 19:00 Uhr

Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am Montag, 13. Mai 2024 um 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 14. Mai 2024 um 19:00 Uhr

Alle Sitzungen der Ausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Dienstag, 21. Mai 2024 um 19:00 Uhr in der Christoph-Bär-Halle fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher