Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am Dienstag, den 20. Mai 2025, um 19:00 Uhr im Raum Brienne-le-Château (Rathaus 3. Stock), Rathausplatz 1, Riedstadt mit folgender
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
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| 2. | Bericht des Magistrates |
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| 2.1. | Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 der Büchnerstadt Riedstadt nach § 112 HGO | 2024-232.1-XI |
| 3. | Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| 3.1. | Verlängerung des Erwerbs von Belegungsrechten im Rahmen der sozialen WohnraumförderungObjekt: Kammerhofweg 12 a + b(vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-079-XI |
| 3.2. | Feuerwehr Riedstadt Mitte / Vergabe Objektplanung Gebäude und Freiflächen | 2025-056-XI |
| 3.3. | Feuerwehr Riedstadt Mitte / Vergabe Bebauungsplan, Grünordnungs- und Bauleitplanung | 2025-061.1-XI |
| 3.4. | Erhöhung des aktuellen Höchstbetrages der Liquiditätskredite auf 12.000.000,00 EUR | 2025-066-XI |
| 3.5. | Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge ab 01.01.2025(vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-053-XI |
| 3.6. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit bei Veranstaltungen(vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-081-XI |
| 3.7. | Prüfantrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des "Verein zur Verbindung der Kulturlandschaften Altrhein und Insel Kühkopf" | 2025-074-XI |
| 3.8. | Antrag der CDU-Fraktion und der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Konzept zur Neuausrichtung der Jugendarbeit | 2025-038-XI |
| 3.9. | Antrag der CDU-Fraktion und der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Konzept zur Neuausrichtung der städtischen Bibliotheken | 2025-037-XI |
| 3.10. | Antrag der SPD-Fraktion zur Regelmäßige Berichterstattung über die größten Gewerbesteuerzahler | 2025-075-XI |
| 3.11. | Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Jahresberichts der Wirtschaftsförderung | 2025-076-XI |
| 3.12. | Antrag der DIE GRÜNE-Fraktion und der FW-Fraktion zur Satzung der Stadt Riedstadt über die Fern-/Nahwärmeversorgung des Baugebietes "Am Hohen Weg" im Stadtteil Goddelau | 2025-080-XI |
| 3.13. | Antrag von Robert Jungert (fraktionslos) zur Rücknahme der 1. Änderungssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge und dazu die Straßenfinanzierung | 2025-030.1-XI |
| 4. | Anfragen |
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Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.