33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Mai 2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am
Donnerstag, den 22. Mai 2025, um 19:00 Uhr
in der Heinrich-Bonn-Halle, An der Sporthalle 3, Riedstadt
mit folgender
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1.1. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung | |
| 1.2. | Bericht des Magistrates | |
| 1.2.1. | Beantwortung der Zusatzfragen zum Bericht des Magistrats Bauhof An der Riedbahn^ Mängel- und Sachstandsbericht | 2025-017.1-XI |
| 1.2.2. | Berichtsvorlage "Jahresbericht der Bücherei 2024" | 2025-029-XI |
| 1.2.3. | Ertüchtigung der Zentralkläranlage und Kanalisation Riedstadt - Langfristig notwendige Investitionen | 2024-236-XI |
| 1.2.4. | Vorläufige Ergebnisse Drohnenbefliegungen Bestand im Rahmen der wissenschaftlichen Begleituntersuchungen zum Projekt "Aus Grau wird Grün" in Wolfskehlen (vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-077-XI |
| 1.2.5. | Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 der Büchnerstadt Riedstadt nach § 112 HGO | 2024-232.1-XI |
| 1.3. | Bericht aus den Verbänden | |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift | |
| 3. | Bedarfsplan der Kindertagesstätten der Stadt Riedstadt gemäß § 30 HKJGB für die Jahre 2024 bis 2026 | 2025-018-XI |
| 4. | Verlängerung des Erwerbs von Belegungsrechten im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung Objekt: Kammerhofweg 12 a + b (vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-079-XI |
| 5. | Feuerwehr Riedstadt Mitte / Vergabe Objektplanung Gebäude und Freiflächen | 2025-056-XI |
| 6. | Feuerwehr Riedstadt Mitte / Vergabe Bebauungsplan, Grünordnungs- und Bauleitplanung | 2025-061.1-XI |
| 7. | Durchführung der Eignungsprüfung zur Kommunalen Wärmeplanung in der Büchnerstadt Riedstadt nach § 14 WPG | 2025-063-XI |
| 8. | Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge ab 01.01.2025 (vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-053-XI |
| 9. | Erhöhung des aktuellen Höchstbetrages der Liquiditätskredite auf 12.000.000,00 EUR | 2025-066-XI |
| 10. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit bei Veranstaltungen (vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-081-XI |
| 11. | Anträge | |
| 11.1. | Prüfantrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des "Verein zur Verbindung der Kulturlandschaften Altrhein und Insel Kühkopf" | 2025-074-XI |
| 11.2. | Antrag der CDU-Fraktion und der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Konzept zur Neuausrichtung der Jugendarbeit | 2025-038-XI |
| 11.3. | Antrag der CDU-Fraktion und der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Konzept zur Neuausrichtung der städtischen Bibliotheken | 2025-037-XI |
| 11.4. | Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Jahresberichts der Wirtschaftsförderung | 2025-076-XI |
| 11.5. | Antrag der SPD-Fraktion zur Regelmäßige Berichterstattung über die größten Gewerbesteuerzahler | 2025-075-XI |
| 11.6. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Aufbau einer Mitfahr-App | 2025-073-XI |
| 11.7. | Antrag der DIE GRÜNE-Fraktion und der FW-Fraktion zur Satzung der Stadt Riedstadt über die Fern-/Nahwärmeversorgung des Baugebietes "Am Hohen Weg" im Stadtteil Goddelau | 2025-080-XI |
| 11.8. | Antrag von Robert Jungert (fraktionslos) zur Rücknahme der 1. Änderungssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge und dazu die Straßenfinanzierung | 2025-030.1-XI |
| 12. | Anfragen | |
| 12.1. | Beantwortung der Zusatzfragen zu der Anfrage der SPD-Fraktion zum Abweichungsantrag für das Gewerbegebiet "Auf dem Forst III" | 2024-169.2-XI |
| 12.2. | Beantwortung der Zusatzfragen zur Anfrage der SPD-Fraktion zu externen Beratungsleistungen der Stadt | 2024-231.2-XI |
| 12.3. | Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Beantwortung der Anfrage zu externen Coaching-Leistungen für den Bürgermeister (Ergänzung Anfrage zur Drucksache 2024-231.1-XI) | 2025-068.1-XI |
| 12.4. | Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung | 2024-211.1-XI |
| 12.5. | Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Leeheim | 2024-162.1-XI |
| 12.6. | Beantwortung der Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Bereitstellung von Parkplätzen durch die Stadt Riedstadt | 2023-228.1-XI |
| 12.7. | Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Einsatz von Software in der Stadtverwaltung Riedstadt | 2025-072-XI |
| 12.8. | Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion zur B26 | 2024-197.1-XI |
| 12.9. | Beantwortung der Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zu den Wiederkehrenden Straßenbeiträge im Haushalt 2025 | 2025-049.1-XI |
| 12.10. | Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zu den Kalkulationen der wiederkehrenden Straßenbeiträgen | 2025-071-XI |
| 12.11. | Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zu Ökopunkten | 2025-078-XI |
Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 15. Mai 2025 um 19:00 Uhr
Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales am Montag, 19. Mai 2025 um 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 20. Mai 2025 um 19:00 Uhr
Die Sitzungen aller Fachausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (nach 23:00 Uhr werden nur noch bereits aufgerufene Tagesordnungspunkte behandelt) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 26. Mai 2025 um 19:00 Uhr in der Heinrich-Bonn-Halle fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.