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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 20/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am Dienstag, den 19. Mai 2026, um 19:00 Uhr im Raum Brienne-le-Château (Rathaus 3. Stock), Rathausplatz 1, Riedstadt mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Wahl der bzw. des Ausschussvorsitzenden

2.

Wahl der bzw. des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

3.

Bericht des Magistrates

3.1.

Bericht zum Antrag der BfR zur Walther-Rathenau-Straße (DS-Nr. 2025-209-XI)

2026-029-XII

4.

Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

4.1.

Allgemeinverfügung über die Erhebung der Grundsteuer C auf dem Gebiet der Stadt Riedstadt im Jahr 2026

2026-032-XII

4.2.

Erweiterung Fahrzeughalle Feuerwehr Leeheim

2026-030-XII

4.3.

FW Riedstadt Mitte / Ausschreibung Tragwerksplanung

2026-265-XI

4.4.

FW Riedstadt Mitte / Ausschreibung Planungsleistungen Bauphysik

2026-266-XI

4.5.

Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen bzw. Einwohnern und Personalratsmitgliedern für die Betriebskommission Stadtwerke

2026-020-XII

4.6.

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Riedstadt-Erfelden

2026-025-XII

4.7.

Rücknahme der Klage beim Verwaltungsgericht Darmstadt gegen den Bescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt anlässlich der Rückforderung der Ausgleichsleistung im Rahmen der Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge

(Vorbehaltlich Magistratsbeschluss)

2026-227.2-XI

4.8.

Investitionsprogramm für den Zeitraum 2025 bis 2029 für den Haushalt 2026

(Unterlagen werden nachgereicht)

4.9.

Haushaltssicherungskonzept nach § 92 a Gemeindehaushaltsverordnung zum Haushalt 2026

(Unterlagen werden nachgereicht)

4.10.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 nach § 97 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

(Unterlagen werden nachgereicht)

4.11.

Antrag der SPD-Fraktion zu den Vereinen im Bezug auf Finanzen im Haushalt

2026-225-XI

4.12.

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Sparkassenfiliale Erfelden

2026-024-XII

4.13.

Antrag der SPD-Fraktion zu Rechenzentren und digitaler Infrastruktur - Chancen und Auswirkungen für Riedstadt bewerten

2026-038-XII

Nicht-öffentlicher Teil:

4.14.

Erwerb des Grundstücks Gemarkung Erfelden, Flur 4, Flurstück 44 zur Umsetzung vorgezogener artenschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan "Auf dem Forst III", Wolfskehlen

2026-026-XII

Öffentlicher Teil:

5.

Anfragen

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.

Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher