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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 20/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21. Mai 2026

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am Donnerstag, den 21. Mai 2026, um 19:00 Uhr, in der Heinrich-Bonn-Halle, An der Sporthalle 3, Riedstadt mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Jahresbericht Bücherei 2025

2026-014-XII

1.2.2.

Hitzeaktionsplan

2026-021-XII

1.2.3.

EMAS Umweltbericht Berichtsjahr 2025

2026-022-XII

1.2.4.

Bericht zum Antrag der BfR zur Walther-Rathenau-Straße (DS-Nr. 2025-209-XI)

2026-029-XII

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Stadtrats Ottmar Eberling

3.

Genehmigung der Niederschrift

4.

Allgemeinverfügung über die Erhebung der Grundsteuer C auf dem Gebiet der Stadt Riedstadt im Jahr 2026

2026-032-XII

5.

Erweiterung Fahrzeughalle Feuerwehr Leeheim

2026-030-XII

6.

FW Riedstadt Mitte / Ausschreibung Tragwerksplanung

2026-265-XI

7.

FW Riedstadt Mitte / Ausschreibung Planungsleistungen Bauphysik

2026-266-XI

8.

Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen bzw. Einwohnern und Personalratsmitgliedern für die Betriebskommission Stadtwerke

2026-020-XII

9.

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Riedstadt-Erfelden

2026-025-XII

10.

Rücknahme der Klage beim Verwaltungsgericht Darmstadt gegen den Bescheid des Regierungspräsidiums Darmstadt anlässlich der Rückforderung der Ausgleichsleistung im Rahmen der Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge

(vorbehaltlich Magistratsbeschluss)

2026-227.2-XI

11.

Investitionsprogramm für den Zeitraum 2025 bis 2029 für den Haushalt 2026

(Unterlagen werden nachgereicht)

12.

Haushaltssicherungskonzept nach § 92 a Gemeindehaushaltsverordnung zum Haushalt 2026

(Unterlagen werden nachgereicht)

13.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2026 nach § 97 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

(Unterlagen werden nachgereicht)

14.

Anträge

14.1.

Antrag der SPD-Fraktion zu den Vereinen im Bezug auf Finanzen im Haushalt

2026-225-XI

14.2.

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Sparkassenfiliale Erfelden

2026-024-XII

14.3.

Antrag der SPD-Fraktion zu Rechenzentren und digitaler Infrastruktur - Chancen und Auswirkungen für Riedstadt bewerten

2026-038-XII

15.

Anfragen

15.1.

Anfrage der FW-Fraktion zur Wärmeversorgung "Am Hohen Weg"

2026-039-XII

Nichtöffentlicher Teil:

16.

Erwerb des Grundstücks Gemarkung Erfelden, Flur 4, Flurstück 44 zur Umsetzung vorgezogener artenschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan "Auf dem Forst III", Wolfskehlen

2026-026-XII

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.

Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales am Montag, 18. Mai 2026 um 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 19. Mai 2026 um 19:00 Uhr

Die Sitzungen aller Fachausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (nach 23:00 Uhr werden nur noch bereits aufgerufene Tagesordnungspunkte behandelt) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Dienstag, 26. Mai 2026 um 19:00 Uhr in der Heinrich-Bonn-Halle fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen. 

Mit freundlichen Grüßen
Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher