Titel Logo
Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 26/2020
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020

Einladung zur 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Sie findet statt am Donnerstag, den 02. Juli 2020, um 19:00 Uhr, Christoph-Bär-Halle Goddelau mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Jahresbericht der Fachgruppe Kultur für das Jahr 2019

2020-046-X

1.2.2.

Jahresbericht der Städtischen Büchereien 2019

2020-051-X

1.2.3.

Bericht zum Antrag der GLR-Fraktion zum Einsatz von „hellem Asphalt“ zur Verminderung der Wärmespeicherung in Wohngebieten

2019-567-X

1.2.4.

Bericht Riedwerke an Umweltausschuss des Kreises Groß-Gerau -Februar- 2020

2020-038-X

1.2.5.

Bericht Riedwerke an Umweltausschuss des Kreises Groß-Gerau -Juni 2020

2020-069-X

1.2.6.

Bericht zur Abfallentsorgung 2019

2020-065-X

1.2.7.

Jahresbericht zu den Grundstücksgeschäften 2019

2020-034-X

1.2.8.

6. Zwischenbericht zum Sachstand des kreisweiten Prozesses der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau

2020-042-X

1.2.9.

Bericht zur Haushaltsverfügung 2020 der Aufsichtsbehörde des Kreises Groß-Gerau - Kenntnisgabe der Genehmigung

2020-068-X

1.2.10.

Berichtsvorlage zum Antrag der GLR-Fraktion zur Erstellung eines Konzeptes zur Schaffung von Co-Working-Spaces in Riedstadt

2020-067-X

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

3. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Riedstadt

2020-073-X

4.

Betreuungsgebühren und Verpflegungsentgelt im Rahmen der Kinderbetreuung während der Corona-Pandemie in der Zeit vom 16.03.2020 bis 30.06.2020

2020-080-X

5.

Beitritt zum Landschaftspflegeverband Kreis Groß-Gerau

2020-039-X

6.

Stellungnahme der Büchnerstadt Riedstadt zur 4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000

2020-088.1-X

7.

Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben gemäß § 100 HGO zum Haushaltsjahr 2019

2020-060-X

8.

Beschluss über die Auflösung der Sonderposten und Auszahlung an die Gebührenpflichtigen des Jahres 2019

2020-074-X

9.

Beschluss nach § 100 HGO für die Sanierung des Gebälks Jugendtreff Erbs, Goddelau

2020-079-X

10.

Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschlüsse 2015, 2016, 2017 und 2018 und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats

2020-082-X

11.

Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Büchnerstadt Riedstadt

2020-085-X

12.

Anträge

12.1.

Antrag des Stadtverordnetenvorstehers auf Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Riedstadt bezüglich der Beantwortung von Anfragen

2020-049-X

12.2.

Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung von Containern für die Schulkindbetreuung Erfelden

2020-090-X

12.3.

Antrag der FW-Fraktion zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS)

2020-092-X

12.4.

Antrag der FW-Fraktion zur Festschreibung von Baugeboten in innerörtlichen Stadtteilen (Ortskernverdichtung)

2020-094-X

12.5.

Antrag der der FFH-Fraktion zur Abschaffung der wiederkehrenden Straßenbeiträge

2020-089-X

13.

Gemäß § 51 a HGO durch den HFW gefasste Beschlüsse

13.1.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Wolfskehlen

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Auf dem Forst II"

Feststellungsbeschluss

2020-010-X

13.2.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Wolfskehlen

Bebauungsplan Gewerbegebiet "Auf dem Forst II"

Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Satzungsbeschluss

2020-045-X

13.3.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Wolfskehlen

Bebauungsplan "Das kleine Feldchen" 1. Änderung

Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2020-031-X

13.4.

Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2020

2019-522.3-X

13.5.

Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019 bis 2024 für den Haushalt 2020

2019-523.2-X

13.6.

Haushalt 2020 mit Anlagen und Haushaltssatzung 2020 nach § 97 HGO

2019-524.2-X

13.7.

Änderung der Gebührenordnung für das Freibad Goddelau der Stadt Riedstadt

2020-025-X

13.8.

Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen

für Kinder der Stadt Riedstadt

2020-033-X

13.9.

Wohnprojekt „Am Tannenberg“ im Stadtteil Goddelau

Gemarkung Goddelau, Flur 9, Flurstücke Nr. 82 – 90

2020-028.1-X

13.10.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Goddelau

Bebauungsplan "Bahnhofstraße / Lessingstraße"

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch

2020-041.1-X

13.11.

Vorstellung der Ausführungsplanung für die Kanal- und Straßensanierung im Bereich Schulstraße und Ostring

2020-012-X

13.12.

Aufstellung von Lärmaktionsplänen nach § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz, 3. Runde, Teilplan Verkehrsflughafen Frankfurt Main

- Stellungnahme der Stadt Riedstadt -

2020-040.1-X

13.13.

Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG);

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Kreis Groß-Gerau

2020-030-X

13.14.

Umwidmung von Investitionsmitteln aus dem Bereich Straßenbau zur Bescheiderstellung der wiederkehrenden Straßenbeiträge

2020-032-X

13.15.

Partnerschaftsvereinbarung "Großer Frankfurter Bogen" zwischen der Stadt Riedstadt und dem Land Hessen

2020-036-X

13.16.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Crumstadt-Goddelau

2020-037-X

13.17.

Stadtwerke Riedstadt - Wirtschaftsplan 2020/2021

2019-534-X.1

13.18.

Förderung des Drop In(klusive) Projektes der Landeskirchlichen Gemeinschaft Crumstadt e.V.

2020-050-X

13.19.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Goddelau

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Goddelau-Süd-West" -2. Änderung

Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2020-054-X

13.20.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Leeheim

Bebauungsplan „Leeheim Nord, Teil 2“ – 1.Änderung

Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2020-055-X

13.21.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Erfelden

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Sportanlagen und Kindertagesstätte Erfelden"

Feststellungsbeschluss

2020-058-X

13.22.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Erfelden

Bebauungsplan „Sportanlagen und Kindertagesstätte Erfelden",

Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2020-056-X

14.

Anfragen

14.1.

Anfrage der SPD-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung zur Verkehrsbelastung

2020-091-X

14.2.

Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung zur Nutzung der der E-Bikes

2020-019.1-X

14.3.

Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung zum Polizeibüro

2020-020.1-X

14.4.

Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung zur Bebauung des alten REWE-Markt-Geländes und zur Bauhofsplanung wegen Einhaltung von Artenschutzmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetzes bezüglich der streng geschützten Zauneidechsen

2020-023.1-X

14.5.

Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung zur geplanten Erhöhung der Stelle des Kulturamtsleiters um eine zusätzliche Stelle

2020-018.1-X

14.6.

Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung zum Stand des Umbaus des alten REWE-Markt-Geländes zu einer Kindertagesstätte

2020-022.2-X

14.7.

Beantwortung der Anfrage der FFH-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung zur Vereinsförderung

2020-048.1.1-X

14.8.

Anfrage der FFH-Fraktion gemäß § 16 der Geschäftsordnung zum Aufwand des Bauamtes als Unterstützung zur Einführung der Wiederkehrenden Straßenbeiträge

2020-093-X

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss

am Donnerstag, 25. Juni 2020, 19:00 Uhr

Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss

am Montag, 29. Juni 2020, 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss

am Dienstag, 30. Juni 2020, 19:00 Uhr

Alle Sitzungen der Fachausschüsse finden in der Christoph-Bär-Halle statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am 6. Juli 2020 in der Christoph-Bär-Halle fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Niels Quante
Stadtverordnetenvorsteher