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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 26/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am Dienstag, den 01. Juli 2025, um 19:00 Uhr im Raum Brienne-le-Château (Rathaus 3. Stock), Rathausplatz 1, Riedstadt mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Genehmigung der Niederschrift

2.

Bericht des Magistrates

2.1. Auflösung des Arbeitskreis Vereine

2.2. Schlussbericht über die 249. Vergleichende Prüfung "IT-Sicherheit III"

2.3. Kommunalaufsicht - Genehmigung der Anpassung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite

(Versand nach Zustimmung des Magistrats)

3.

Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

3.1. Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Riedstadt

(Versand nach Zustimmung des Magistrats)

3.2. FW Riedstadt Mitte - Zuschlag Lengfeld & Wilisch / Darmstadt

3.3. Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages

3.4. Verkauf des Grundstückes Ernst-Reuter-Straße 11, Gemarkung Erfelden, Flur1, Nr. 646

3.5. Verkauf der Grundstücke in Crumstadt, Flur 3, Flurstücknummer 216/1, Walther-Rathenau-Str. 62 A, 342 qm und Flur 3, Flurstücknummer 216/2, 341, Walther-Rathenau-Str. 62 B qm

3.6. Wahl von sachkundigen Einwohnern durch die Stadtverordnetenversammlung für die Brandschutzkommission

(Versand nach Zustimmung des Magistrats)

3.7. Antrag der CDU-Fraktion und der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Konzept zur Neuausrichtung der Jugendarbeit

3.8. Antrag der CDU-Fraktion zum Radweg Griesheim-Wolfskehlen

3.9. Antrag der CDU-, DIE GRÜNEN- und FW-Fraktion zu einer Prioritätenliste der Radwegsbeleuchtung

3.10. Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Jahresberichts der Wirtschaftsförderung (ergänzt)

3.11. Prüfantrag der FW-Fraktion zur Umstellung der Kläranlage auf das Konzept "VTA Hydropower"

3.12. Antrag der DIE LINKEN-Fraktion zur Änderung des Hessischen Kommunalabgabengesetzes (KAG)

3.13. Antrag von Robert Jungert (Fraktionslos) zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen

4.

Anfragen

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen

Karlheinz Hebermehl, Vorsitzender