Titel Logo
Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 26/2025
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03. Juli 2025

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am

Donnerstag, den 03. Juli 2025, um 19:00 Uhr

im Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2, Wolfskehlen,

64560 Riedstadt

mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Auflösung des Arbeitskreis Vereine

2025-083-XI

1.2.2.

Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs zum Bebauungsplan "Am Kreuz" in Erfelden sowie Vorstellung des Konzepts einer Plus-Energie-Siedlung in dem Bereich.

2025-108-XI

1.2.3.

Schlussbericht über die 249. Vergleichende Prüfung "IT-Sicherheit III"

2025-105-XI

1.2.4.

Kommunalaufsicht - Genehmigung der Anpassung des Höchstbetrages der Liquiditätskredite

(Versand nach Zustimmung des Magistrats)

2025-112-XI

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Bauleitplanung der Büchnerstadt Riedstadt

Bebauungsplan "Neugasse 1" in Riedstadt / Erfelden

Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2025-106-XI

4.

Eine Bank für Riedstadt

2025-091-XI

5.

Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Riedstadt

(Versand nach Zustimmung des Magistrats)

2025-101-XI

6.

FW Riedstadt Mitte - Zuschlag Lengfeld & Wilisch / Darmstadt

2025-109-XI

7.

Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages

2025-110-XI

8.

Verkauf des Grundstückes Ernst-Reuter-Straße 11, Gemarkung Erfelden, Flur1, Nr. 646

2025-092.1-XI

9.

Verkauf der Grundstücke in Crumstadt, Flur 3, Flurstücknummer 216/1, Walther-Rathenau-Str. 62 A, 342 qm und Flur 3, Flurstücknummer 216/2, 341, Walther-Rathenau-Str. 62 B qm

2025-093.1-XI

10.

Wahl von sachkundigen Einwohnern durch die Stadtverordnetenversammlung für die Brandschutzkommission

(Versand nach Zustimmung des Magistrats)

2025-116-XI

11.

Anträge

11.1.

Antrag der CDU-Fraktion und der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Konzept zur Neuausrichtung der Jugendarbeit

2025-038-XI

11.2.

Antrag der CDU-Fraktion zum Radweg Griesheim-Wolfskehlen

2025-119-XI

11.3.

Antrag der CDU-, DIE GRÜNEN- und FW-Fraktion zu einer Prioritätenliste der Radwegsbeleuchtung

2025-120-XI

11.4.

Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung eines Jahresberichts der Wirtschaftsförderung (ergänzt)

2025-076.1-XI

11.5.

Prüfantrag der FW-Fraktion zur Umstellung der Kläranlage auf das Konzept "VTA Hydropower"

2025-113-XI

11.6.

Antrag der DIE LINKEN-Fraktion zur Änderung des Hessischen Kommunalabgabengesetzes (KAG)

2025-114-XI

11.7.

Antrag von Robert Jungert (fraktionslos) zum Haushalt 2025

2025-082-XI

11.8.

Antrag von Robert Jungert (Fraktionslos) zur Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen

2025-121-XI

12.

Anfragen

12.1.

Anfrage der SPD-Fraktion zur vergaberechtlichen und inhaltlichen Bewertung der Coaching-Leistungen für den Bürgermeister

2025-090-XI

Nichtöffentlicher Teil:

12.2.

Beantwortung der Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Einsatz von Software in der Stadtverwaltung Riedstadt

2025-072.1-XI

Öffentlicher Teil:

12.3.

Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zu den Kalkulationen der wiederkehrenden Straßenbeiträgen

2025-071-XI

12.4.

Beantwortung der Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zu Ökopunkten

2025-078.1-XI

12.5.

Beantwortung der Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zur Grundsteuer B

2025-100.1-XI

12.6.

Beantwortung der Anfrage von Robert Jungert zum Straßenbau im Haushalt 2025

2025-111.1-XI

12.7.

Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zum kausalen Zusammenhang im Bezug auf wiederkehrende Straßenbeiträge

2025-118-XI

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.

Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales am Montag, 30. Juni 2025 um 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 01. Juli 2025 um 19:00 Uhr

Die Sitzungen aller Fachausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (nach 23:00 Uhr werden nur noch bereits aufgerufene Tagesordnungspunkte behandelt) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 07. Juli 2025 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen

Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher