19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Juli 2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am
Donnerstag, den 13. Juli 2023, um 19:00 Uhr
im Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2, Wolfskehlen, 64560 Riedstadt
mit folgender
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1.1. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
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| 1.2. | Bericht des Magistrates |
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| . | Haushaltsverlauf 2023 - Zwischenbericht zum 31.05.2023 (wird nachgereicht) |
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| 1.3. | Bericht aus den Verbänden |
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| 2. | Genehmigung der Niederschrift |
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| 3. | Einführung, Verpflichtung und Ernennung der Stadträtin Melanie Dörr |
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| 4. | Neufassung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Büchnerstadt Riedstadt | 2023-078.1-XI |
| 5. | Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Büchnerstadt Riedstadt | 2023-077.2-XI |
| 6. | Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb der redundanten Riedleitung - Süd Teil - vom 21.12.2022 Vorlage der ausführlichen Klagebegründung beim Verwaltungsgericht Darmstadt | 2023-112-XI |
| 7. | Wahl von sachkundigen Einwohnern durch die Stadtverordnetenversammlung für die Brandschutzkommission | 2023-121-XI |
| 8. | Anträge |
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| 8.1. | Antrag der CDU Fraktion zum Bürgersteig in der Wilhelm-Leuschner-Straße in Erfelden | 2023-140-XI |
| 8.2. | Gemeinsamer Antrag der SPD-, BfR-, DIE GRÜNEN-, FREIE WÄHLER-Fraktion zur Erstellung eines Dateiverzeichnisses der Stadt Riedstadt | 2023-141-XI |
| 8.3. | Antrag der BfR-Fraktion zu Sitzgelegenheiten auf den Friedhöfen | 2022-202-XI |
| 8.4. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zu Anpassung der Stellplatzsatzung für Ein- und Mehrfamilienhäuser | 2023-100.1-XI |
| 8.5. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zu einem Berichtswunsch zum Thema Fernwärme | 2023-138-XI |
| 8.6. | Prüfantrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur möglichen Wärmegewinnung aus Abwasser, Grundwasser oder aus dem Altrhein | 2023-139-XI |
| 9. | Anfragen |
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| 9.1. | Anfrage der CDU-Fraktion zur Baumpflege in Riedstadt | 2022-205-XI |
| 9.2. | Anfrage der SPD-Fraktion zu den Folgen der Tarifeinigung | 2023-114-XI |
| 9.3. | Anfrage der SPD-Fraktion zum Glasfaser-Ausbau in Riedstadt | 2023-134-XI |
| 9.4. | Anfrage der SPD-Fraktion zur aktuelle Situation und zukünftigen Planung des Radwegprojekts entlang der Landesstraße L 3096 | 2023-135-XI |
| 9.5. | Anfrage der BfR zu Energiekosten der städtischen Liegenschaften | 2023-104-XI |
| 9.6. | Anfrage der BfR-Fraktion zur Berechnung der Kanalbreiten zur Übernahme der Kosten durch die Stadtwerke bei Straßensanierungen | 2023-133-XI |
| 9.7. | Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Umsetzungsstand des Antrags 2021-096-XI bezüglich Ladesäulen | 2023-058-XI |
Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 6. Juli 2023 um 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am Montag, 10. Juli 2023 um 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 11. Juli 2023 um 19:00 Uhr
In dieser Sitzungsrunde findet keine Sitzung des Digitalisierungsausschusses statt.
Die Sitzung des Sozial- Kultur- und Sportausschusses findet in der Seniorentagesstätte im Ried in der Stahlbaustraße 19 in Goddelau statt, die Sitzungen des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 17. Juli 2023 2023 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus fortgesetzt. In diesem Fall findet der Digitalisierungsausschuss im Anschluss an die Stadtverordnetenversammlung statt.
Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.