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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 27/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11. Juli 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am

Donnerstag, den 11. Juli 2024, um 19:00 Uhr

im Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2,

Wolfskehlen, 64560 Riedstadt

mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

EMAS-Bericht 2023

2024-055.2-XI

1.2.2.

Bericht zum Beitritt zum KOMPASS-Programm

2023-149-XI

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse

2024-101-XI

4.

Stellungnahme der Stadt Riedstadt zum Planfeststellungsverfahren Höchstspannungsleitung Osterath - Philippsburg, Abschnitt A2 (Punkt Marxheim - Punkt Ried)

2024-089-XI

5.

Feuerwehr Riedstadt Mitte / Verfahrensbetreuung Architektenleistungen

2024-090-XI

6.

Feuerwehr Riedstadt Mitte / Verfahrensbetreuung Freiflächenplanung

2024-091-XI

7.

Einrichtung einer interkommunalen Projektmanagementstelle Klimaschutz im Kreis Groß-Gerau

2024-093-XI

8.

Beschluss über die Freigabe von Eigenmitteln für das Projekt "Klimafreundlich sanieren in Riedstadt"

2024-110-XI

9.

Beschluss über die Freigabe von Eigenmitteln für das Projekt "Klimafreundliches Riedstadt"

2024-111-XI

10.

Neuaufstellung des Frauenförder- und Gleichstellungsplan für die Büchnerstadt Riedstadt

2024-095-XI

11.

Neuwahl eines Schöffen / einer Schöffin für das Ortsgericht Riedstadt-Leeheim

2024-097-XI

12.

Wahl von Personalratsmitgliedern für die Betriebskommission Stadtwerke

2024-102-XI

13.

Anfragen

13.1.

Anfrage der SPD-Fraktion zur Gewerbeentwicklung im Bereich "Auf dem Forst"

2024-115-XI

13.2.

Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zu Straßenbeiträgen

2024-071.1-XI

13.3.

Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zu Überlassung von Sportstätten

2024-068.1-XI

13.4.

Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zu den Apotheken in den Ortsteilen in Erfelden und Leeheim

2024-069.1-XI

13.5.

Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zur Straßenbeleuchtung

2024-070.1-XI

13.6.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Bereitstellung von Parkplätzen durch die Stadt Riedstadt

2023-228-XI

13.7.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zu kommunalen Altlasten und ehemalige Deponien in Riedstadt

2024-108-XI

13.8.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Umsetzungsstand des Antrags 2022-199.1-XI- Schaffung altengerechten Wohnraums und altersgerechter Betreuungsmöglichkeiten

2024-109-XI

13.9.

Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion zum Bäderleiter der Büchnerstadt Riedstadt

2024-075.2-XI

13.10.

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Robert Jungert (fraktionslos) zur Sichtbarmachung von Kältebrücken

2024-074.1-XI

13.11.

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Robert Jungert (fraktionslos) zur Grundsteuer C

2024-094.1-XI

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.

Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales am Montag, 08. Juli 2024 um 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 09. Juli 2024 um 19:00 Uhr

Alle Sitzungen der Ausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.

Der Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 04. Juli 2024 entfällt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Dienstag, 21. Mai 2024 um 19:00 Uhr in der Christoph-Bär-Halle fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher