31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. Januar 2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am Donnerstag, den 23. Januar 2025, um 19:00 Uhr in der Christoph-Bär-Halle Goddelau, Pestalozzistraße 2 A, 64560 Riedstadt mit folgender
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1.1. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
|
| 1.2. | Bericht des Magistrates |
|
| 1.3. | Bericht aus den Verbänden |
|
| 2. | Genehmigung der Niederschrift |
|
| 3. | Hausanschlusssanierung der Kanalisation der Liegenschaft Riedsee | 2025-002-XI |
| 4. | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge | 2024-194-XI |
| 5. | Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer 2025 -Hebesatzsatzung- | 2024-242.1-XI |
| 6. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 nach § 97 Hessische Gemeindeordnung (HGO)(Stand: nach der Sitzung am 12.12.2024) | 2024-206.1-XI |
| 7. | Investitionsprogramm für den Zeitraum 2024 bis 2028 für den Haushalt 2025 | 2024-207.1-XI |
| 8. | Haushaltssicherungskonzept nach § 92 a Gemeindehaushaltsverordnung zum Haushalt 2025 | 2024-208-XI |
| 9. | Anfragen |
|
Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 21. Januar 2025 um 19:00 Uhr findet im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.
Die Sitzungen des Sozial-, Kultur- und Sportausschuss und des Ausschusses über Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales entfallen.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 27. Januar 2025 um 19:00 Uhr in der Christoph-Bär-Halle fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.