4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20. August 2026

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der

Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Übernahme von Ganztagsangeboten an

Grundschulen

2026-110-XII

1.2.2.

Haushaltsverlauf 2026 - Zwischenbericht zum

30.06.2026

2026-114-XII

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Namensänderung des Bürgerhauses Wolfskehlen

2026-086-XII

4.

Standortkonzept Städtische Bücherei

2026-103-XII

5.

OD Leeheim - Vorstellung der überarbeiteten Ausführungsplanung der Kanalisation im Bereich des zweiten Ausschreibungsabschnittes nach Anpassung durch Wegfall der

Straßenausbauplanung in den Seitenstraßen

2026-052-XII

6.

L 3096 Leeheim - Geinsheim, Planung eines gemeinsamen Geh- und Radweges,

Objektplanung Verkehrsanlagen

Vorstellung der Variantenprüfung und Beschluss der Variante 1 "Nordseite oben"

2026-116-XII

7.

Vorläufige Haushaltsführung gem. § 99 HGO - Ertüchtigung der Entwässerung am Friedhof Leeheim

2026-085-XII

8.

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Groß-Gerau vom 30.06.2026 zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Riedstadt 2026

2026-112-XII

9.

Zusammensetzung der Integrationskommission

2026-088-XII

10.

Vorläufige Haushaltsführung gemäß § 99 HGO - Bereitstellung benötigter Mittel für ein neues Heizsystem im Wohnhaus Sportplatz Crumstadt

(vorbehaltlich Magistratsbeschluss; Unterlagen werden nachgereicht)

11.

Anträge

11.1.

Antrag der DIE GRÜNEN zur Aufstellung eines Hitzeaktionsplans für die Stadt Riedstadt

2026-119-XII

12.

Anfragen

12.1.

Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der CDU-, BfR-, DIE GRÜNEN- und FW- Fraktionen zur Kooperation / Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Bauhof

2026-076.1-XII

12.2.

Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zur Finanzkraft von Riedstadt

2026-077.1-XII

12.3.

Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zur strategischen Nutzung der neuen verfahrensrechtlichen Erleichterungen im Vergaberecht zur Förderung der lokalen Wirtschaft in Riedstadt

2026-111.1-XII

12.4.

Anfrage der AfD-Fraktion zu Technischer Zustand, Einsatzbereitschaft und

Investitionsbedarf der Freiwilligen Feuerwehr

Riedstadt

2026-059-XII

12.5.

Anfrage der AfD-Fraktion zu Entwicklung, Umfang und Risiken von Liquiditätskrediten der Stadt Riedstadt

2026-060-XII

12.6.

Anfrage der AfD-Fraktion zur Namensgebung von Straßen und Plätzen nach ehemaligen Bürgermeistern sowie Würdigung von Rudolf Leißler

2026-061-XII

12.7.

Anfrage der AfD-Fraktion zur kommunalen Krisen- und Katastrophenvorsorge in der Büchnerstadt Riedstadt

2026-104-XII

12.8.

Anfrage der AfD-Fraktion zu Kommunale Wirtschaftsförderung, Verwaltungsverfahren und Auswirkungen der Grundsteuer B auf Unternehmen und KMU in Riedstadt

2026-117-XII

12.9.

Anfrage der FW-Fraktion zur Beantwortung der Anfrage zur Wärmeversorgung "Am Hohen Weg"

2026-099-XII

Nichtöffentlicher Teil:

13.

Klageerwiderung, Widerklage und Drittwiderklage in dem Rechtsstreit 23 O 258/25

hier: Bauhof der Stadt Riedstadt

An der Riedbahn 3 - 7

2026-090-XII

14.

Klageerwiderung, Widerklage und Drittwiderklage in dem Rechtsstreit 23 O 259/25

hier: Bauhof der Stadt Riedstadt

An der Riedbahn 3 - 7

2026-091-XII