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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 36/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am

Dienstag, den 10. September 2024, um 19:00 Uhr

im Raum Brienne-le-Château (Rathaus 3. Stock), Rathausplatz 1, Riedstadt

mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Genehmigung der Niederschrift

2.

Bericht des Magistrates

2.1.

Bericht zur Kindergartenstatistik 2024 bis 2027

2024-141-XI

2.2.

Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Beteiligung an dem Projekt D 115

2024-128-XI

2.3.

Ablehnung des Haushaltsplanes 2024 bzw. Versagung der Haushaltsgenehmigung

2024-138-XI

2.4.

Haushaltsverlauf 2024 - Zwischenbericht zum 31.05.2024

2024-142-XI

2.5.

Landes- und Bundesförderprogramm KIP ist abgeschlossen

2024-131-XI

3.

Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

3.1.

Entwurfsplanung Kanal- und Straßensanierung Kühkopfstraße Erfelden

2024-113-XI

3.2.

Vorstellung der Entwurfsplanung für die Bereitstellungsfläche für Bau-Materialien für Tiefbauarbeiten

2024-119-XI

3.3.

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Groß-Gerau vom 26.06.2024 zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Riedstadt 2024

2024-121-XI

3.4.

Klage gegen die Umlagesätze der Kreisumlage aus der Haushaltssatzung des Kreises Groß-Gerau für das Haushaltsjahr 2024

2024-124-XI

3.5.

Gebührenkalkulation der zentralen und dezentralen Abwassergebühren für den Kalkulationszeitraum 2025/2026

2024-127-XI

3.6.

Abschluss Löschwasservertrag mit der Firma ENTEGA AG im Zusammenhang mit dem Wasserkonzessionsvertrag.

2024-143-XI

3.7.

Verleihung der Ehrenplakette in Silber und Gold an verdiente Persönlichkeiten der Politik

2024-155-XI

3.8.

Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer 2025 -Hebesatzsatzung-

2024-160-XI

3.9.

Anschaffung Großtanklöschfahrzeug (Unterlagen werden nach Magistratsbeschluss am 10.9. nachgereicht)

3.10.

Antrag der BfR-Fraktion über einen Kw-Vermerk für freiwerdende Stellen, innerhalb der Stadtverwaltung

2024-164-XI

Nicht-öffentlicher Teil:

3.11.

Verkauf des Grundstücks Ernst-Reuter-Straße 11, Gemarkung Erfelden Flur 1 Nr. 646

2024-159-XI

Öffentlicher Teil:

4.

Anfragen

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen
Karlheinz Hebermehl
Vorsitzender