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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 37/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am

Dienstag, den 15. September 2020, um 19:00 Uhr

Christoph-Bär-Halle Goddelau

mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.

Genehmigung der Niederschrift

2.

Bericht des Magistrates

2.1.

Bericht zur aktuellen Stellenbesetzung im Bereich der Kinderbetreuung

2020-117-X

2.2.

Schlussbericht über die 221. Vergleichende Prüfung "Schwimmbäder und Badeseen"

2020-124-X

2.3.

Haushaltsverlauf 2020 - Quartalsbericht zum 31.07.2020

2020-122.1-X

2.4.

Öffentlich zugängliches WLAN in Riedstadt - Sachstandsbericht und Information

2020-146-X

3.

Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

3.1.

Weiterführung des Vertrages mit dem Diakonischen Werk Groß-Gerau/Rüsselsheim anlässlich der Sozialbetreuung Flüchtlinge

2020-118-X

3.2.

Umsetzung des § 25c Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch

Personalbemessung in Kindertagesstätten

2020-123-X

3.3.

Entwurfsplanung Kanalsanierung Bahnhofsallee/Bahnhofstraße

2020-070-X

3.4.

Grundhafte Sanierung der Bahnhofsallee und der Bahnhofstraße nach Kanalbau

2020-126-X

3.5.

Vergabe der Bauleistungen zur Kanal- und Straßensanierung Schulstraße/Ostring

2020-111-X

3.6.

Verlängerung des Jahresvertrages Straßen-, Tief- und Kanalbau

2020-102-X

3.7.

Beschluss nach § 100 HGO für die Grundhafte Sanierung Feldweg Vitos

2020-104-X

3.8.

Beschluss nach § 100 HGO für den Produktbereich Brandschutz

2020-108-X

3.9.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Riedstadt-Erfelden.

2020-131-X

3.10.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beteiligung an dem Projekt D 115

2020-128-X

3.11.

Durchführung der Ausländerbeiratswahl 2021

2020-129-X

3.12.

Schaffung einer zusätzlichen Stelle EG 11 im Stellenplan der Stadtwerke zum 01.01.2021

2020-099.1-X

3.13.

Antrag der CDU-Fraktion bezüglich der Anpassung des Beitragssatzes der wiederkehrenden Straßenbeiträge für das

Abrechnungsgebiet 8, Ortsteil Leeheim (Prüfantrag)

2020-148-X

3.14.

Antrag der FW-Fraktion zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS)

2020-092-X

3.15.

Antrag der FFH-Fraktion zum Neutralitätsgebot der Stadt Riedstadt

2020-152-X

4.

Anzeigen nach § 26 a HGO

5.

Anfragen

Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen und Anregungen zur Tagesordnung vorzubringen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen
Guido Funk
Vorsitzender