Sitzung des Umwelt,- Bau- und Verkehrsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Montag, den 19. September 2022, um 19:00 Uhr findet eine Sitzung des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses im Raum Brienne-le-Château (Rathaus 3. Stock), Rathausplatz 1, Riedstadt in Riedstadt statt. Zur Sitzung wird recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
| 2. | Bericht des Magistrates |
| 2.1. | Bericht zum Prüfantrag der FW/FRB-Fraktion zu einer Querungshilfe an der Rheinstraße |
| 2.2. | Bericht zum Prüfantrag der FW/FRB-Fraktion zur Abflachung eines Bordsteins an der Unterführung des Fuß- und Fahrradwegs am Bahnhof Wolfskehlen |
| 3. | Vorstellung Radverkehrskonzept des Kreises |
| 4. | Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
| 4.1. | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 HGO für den Neubau Bauhof An der Riedbahn |
| 4.2. | Einsturz Durchlass im Verbindungsgraben, Bauwerk 512, Schaden Durchlass Bauwerk 514, Entfernung Durchlass Bauwerk 511 in der Gemarkung Wolfskehlen |
| 4.3. | Vergabe der Bauleistungen zur Sanierung der Außenanlagen auf der Zentralkläranlage Riedstadt |
| 4.4. | Zentralkläranlage Riedstadt - Sanierung der Räumertechnik im Bereich der Vorklärung und der Nachklärung |
| 4.5. | Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB zur Baulandentwicklung "Am Flurgraben" in Riedstadt Stadtteil Leeheim |
| 4.6. | Bauleitplanung der Büchnerstadt Riedstadt, Stadtteil Leeheim,Bebauungsplan "Leeheim-Ortsmitte" - Bereich "Im Ort"hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss |
| 4.7. | Antrag der CDU-Frakion zum Baumpatenschaften |
| 4.8. | Antrag der CDU-Fraktion und der FW/FRB-Fraktion zur perspektivischen Nutzung des Feuerwehrhaus Goddelau |
| 4.9. | Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Car-Sharing-Angebots |
| 4.10. | Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung des Bestandes von Sitzmöglichkeiten |
| 4.11. | Antrag der BfR-Fraktion auf Veränderung des Nutzungsrechts § 18 Friedhofsordnung |
| 4.12. | Antrag der BfR-Fraktion zu Sitzgelegenheiten auf den Friedhöfen |
| 4.13. | Antrag der BfR-Fraktion zum Anbringen von Verkehrsschildern "Wildwechsel" |
| 4.14. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zu einem Klimaförderprogramm |
| 4.15. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Aufstellung eines Hitzeaktionsplans |
| 4.16. | Antrag der FW/FRB-Fraktion zur Markierung der Fahrbahnränder an Radwegen |
| 4.17. | Prüfantrag der FW/FRB-Fraktion zur Anbringung von Verkehrsspiegeln in Bahnunterführungen |
| 5. | Anfragen |