Sitzung der Stadtverordnetenvorsteher

Tagesordnung:

1.

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Bericht über den Stand der Mediation bezüglich Straßenbeiträge

1.2.2.

Jahresbericht der Städtischen Bücherei für 2021

1.2.3.

Bericht zur Kindergartenstatistik 2022 bis 2025

1.2.4.

Bericht zum Prüfantrag der FW/FRB-Fraktion zu einer Querungshilfe an der Rheinstraße

1.2.5.

Bericht zum Prüfantrag der FW/FRB-Fraktion zur Abflachung eines Bordsteins an der Unterführung des Fuß- und Fahrradwegs am Bahnhof Wolfskehlen

1.2.7.

Haushaltsverlauf 2022 - Zwischenbericht zum 30.06.2022

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

2.1.

Genehmigung der Niederschrift

2.2.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Straßenbeitragsausschusses am 22.03.2022

3.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 HGO für eine Brunnenbohrung auf dem Sportplatz Leeheim

4.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 HGO für denNeubau Bauhof An der Riedbahn

5.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 HGO für den Kauf von Stromerzeugern

6.

Erbbaupachtvertrag TV Crumstadt

7.

Einsturz Durchlass im Verbindungsgraben, Bauwerk 512, Schaden Durchlass Bauwerk 514, Entfernung Durchlass Bauwerk 511 in der Gemarkung Wolfskehlen

8.

Vergabe der Bauleistungen zur Sanierung der Außenanlagen auf der Zentralkläranlage Riedstadt

9.

Zentralkläranlage Riedstadt - Sanierung der Räumertechnik im Bereich der Vorklärung und der Nachklärung

10.

Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB zur Baulandentwicklung "Am Flurgraben" in Riedstadt Stadtteil Leeheim

11.

Bauleitplanung der Büchnerstadt Riedstadt, Stadtteil Leeheim,Bebauungsplan "Leeheim-Ortsmitte" - Bereich "Im Ort"hier: Entwurfs- und Offenlagebeschluss

12.

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Groß-Gerau vom 10.06.2022 zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Riedstadt 2022

13.

Anträge

13.1.

Antrag der CDU-Frakion zum Baumpatenschaften

13.2.

Antrag der CDU-Fraktion und der FW/FRB-Fraktion zur perspektivischen Nutzung des Feuerwehrhaus Goddelau

13.3.

Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Car-Sharing-Angebots

13.4.

Antrag der SPD-Fraktion zur Erweiterung des Bestandes von Sitzmöglichkeiten

13.5.

Antrag der BfR-Fraktion auf Veränderung des Nutzungsrechts § 18 Friedhofsordnung

13.6.

Antrag der BfR-Fraktion zu Sitzgelegenheiten auf den Friedhöfen

13.7.

Antrag der BfR-Fraktion zum Anbringen von Verkehrsschildern "Wildwechsel"

13.8.

Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Konzepterstellung zur Konstituierung einer Gartenwirtschaft und Nachbarschaftstreffs "Büchner-Gadde" in Riedstadt-Goddelau

13.9.

Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Schaffung altengerechten Wohnraums und altersgerechter Betreuungsmöglichkeiten

13.10.

Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zu einem Klimaförderprogramm

13.11.

Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Aufstellung eines Hitzeaktionsplans

13.12.

Antrag der FW/FRB-Fraktion zur Markierung der Fahrbahnränder an Radwegen

13.13.

Prüfantrag der FW/FRB-Fraktion zur Anbringung von Verkehrsspiegeln in Bahnunterführungen

13.14.

Antrag der FW/FRB-Fraktion zur Förderung von Mitgliedschaften in Riedstädter Feuerwehrvereinen

14.

Anfragen

14.1.

Anfrage der CDU-Fraktion zur Baumpflege in Riedstadt

14.2.

Anfrage der DIE-GRÜNEN-Fraktion zur Teilhabe am Onleihe-Verbund Hessen

14.3.

Beantwortung der Anfrage der FW/FRB-Fraktion zum Radwegebau

14.4.

Anfrage der FW/FRB-Fraktion zur Aufteilung entstandener Kosten anlässlich der grundhaften Sanierung von Bahnhofsallee und Bahnhofsstraße

14.5.

Anfrage der FW/FRB-Fraktion zur sozialen Schieflage durch Straßenbeiträge