20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. September 2023

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Bericht zur Kindergartenstatistik 2023 bis 2026

1.2.2.

Sozialbericht vom 01.01.2022 bis 30.06.2023

1.2.3.

Berichtsvorlage zum Antrag der BfR-Fraktion zu Photovoltaikanlagen auf Wasserflächen

1.2.4.

Bericht zum Prüfantrag der CDU-Fraktion zu "Tiny Houses"

1.2.5.

Bericht zum Beschluss des Kreistags des Kreises Groß-Gerau zu Leitlinien für Rechenzentren

1.2.6.

Abschlussbericht zur Nachkalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Büchnerstadt Riedstadt

4.

Benutzungs- und Gebührenordnung für die Städtische Bücherei der Büchnerstadt Riedstadt

5.

Beschluss Konzept Energetische Quartierssanierung Erfelden

6.

Beschluss Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Erfelden - Wilhelm-Leuschner-Straße"

7.

Beschluss Konzept Energetische Quartierssanierung Wolfskehlen

8.

Beschluss Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Wolfskehlen - Ortsmitte"

9.

Ergebnis des "Runden Tisches Friedhöfe", Umsetzung des Maßnahmenkatalogs

10.

Vergabe der Sanierungsleistungen für die Räumertechnik der Zentralkläranlage Riedstadt

11.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 HGO für den Gehwegausbau in der Straße "Am Gartenweg" in Riedstadt - Wolfskehlen

12.

Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben nach §100 HGO für den Erwerb eines Tiefgaragenstellplatzes

13.

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Groß-Gerau vom 25.04.2023 zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Riedstadt 2023

14.

Jahresabschluss der Stadtwerke Riedstadt 2022 - Testat und Prüfbericht

15.

Wahl von einem Personalratsmitglied für die Betriebskommission Stadtwerke

16.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Datenschutz

17.

Anträge

17.1.

Antrag der SPD-Fraktion zur Ausbesserung und Aufwertung der Radwege

17.2.

Resolution und Prüfauftrag zum Erhalt eines wohnortnahen kinderärtzlichen Notdienstes

17.3.

Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Aufstellung eines Hitzeaktionsplans

17.4.

Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Gewerbegebiet Wolfskehlen im Bereich des Bebauungsplans 'Auf dem Forst III' - Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zu Grundstückverkäufen

17.5.

Antrag der FW-Fraktion zu Parkplätze Bahnhofstraße Goddelau, Verkehrssicherung

18.

Anfragen

18.1.

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Glasfaser-Ausbau in Riedstadt

18.2.

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zu den Folgen der Tarifeinigung

18.3.

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur aktuelle Situation und zukünftigen Planung des Radwegprojekts entlang der Landesstraße L 3096

18.4.

Anfrage der BfR-Fraktion zur Berechnung der Kanalbreiten zur Übernahme der Kosten durch die Stadtwerke bei Straßensanierungen

18.5.

Anfrage BfR-Fraktion zu den Bäumen auf dem Richthofenplatz im Zusammenhang mit dem Unwetter

18.6.

Anfrage der BfR-Fraktion zu Riese & Müller

18.7.

Anfrage der FW-Fraktion zu den Mängeln am neuen Bauhof