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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 39/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01. Oktober 2026

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am

Donnerstag, den 01. Oktober 2026, um 19:00 Uhr

in der Heinrich-Bonn-Halle, An der Sporthalle 3, Riedstadt

mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der

Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Bericht zum Antrag der SPD-Fraktion zu Rechenzentren und digitaler Infrastruktur - Chancen und Auswirkungen für Riedstadt

bewerten

2026-038.1-XII

1.2.2.

Vorstellung des Sanierungsbedarf in der

Zentralkläranlage für die Jahre 2027 ff.

2026-132-XII

1.2.3.

Vorstellung des Sanierungsbedarf in der

Kanalisation für die Jahre 2027 ff.

2026-133-XII

1.2.4.

Schließung der Bankfiliale in Erfelden

2026-130-XII

1.2.5.

Bericht zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 der Büchnerstadt Riedstadt nach § 112 HGO

2026-138.1-XII

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Standortkonzept Städtische Bücherei

2026-103-XII

4.

Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Riedstadt: Solarpark Riedstadt - Am Golfpark III"Antragsteller: WiNRG GmbH vertr. durch Herrn David Majert und Herrn Christian Wolff

2026-127-XII

5.

Aufstellungs- und Offenlagebeschluss über den Bebauungsplan "Solarpark Riedstadt - Am Golfpark III" sowie Änderung des FNP in diesem Bereich.Antragsteller: WiNRG GmbH vertr. durch Herrn David Majert und Herrn Christian Wolff

2026-126-XII

6.

Vergabe Jahresarbeiten Kanal-, Straßen- und Tiefbau für das Jahr 2026 (Anteil Stadt)

2026-121-XII

7.

Vergabe der Reinigungsleistungen in der Kanalisation der Büchnerstadt Riedstadt für 2027

2026-131-XII

8.

Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Riedstadt

2025-101.4-XI

9.

Petition gegen die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer - Entscheidung über die Petition

2026-146-XII

10.

Anträge

10.1.

Gemeinsamer Antrag der CDU-, DIE GRÜNEN- und FW-Fraktion zu einem Stadtfriedhof

2026-151-XII

10.2.

Antrag der SPD-Fraktion zum Friedhof

2026-152-XII

10.3.

Antrag der SPD-Fraktion zur Straßenbahn

2026-153-XII

10.4.

Antrag der FW-Fraktion zur bedarfsgerechten Anpassung des Personalbestands u. a. im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen

2026-143-XII

11.

Anfragen

11.1.

Anfrage der AfD-Fraktion zu Technischer Zustand, Einsatzbereitschaft und

Investitionsbedarf der Freiwilligen Feuerwehr Riedstadt

2026-059-XII

11.2.

Anfrage der AfD-Fraktion zur Namensgebung von Straßen und Plätzen nach ehemaligen Bürgermeistern sowie Würdigung von Rudolf Leißler

2026-061.1-XII

11.3.

Anfrage der AfD-Fraktion zur kommunalen Krisen- und Katastrophenvorsorge in der

Büchnerstadt Riedstadt

2026-104-XII

11.4.

Anfrage der AfD-Fraktion zu Kommunale Wirtschaftsförderung, Verwaltungsverfahren und Auswirkungen der Grundsteuer B auf

Unternehmen und KMU in Riedstadt

2026-117-XII

11.5.

Anfrage der AfD-Fraktion zu Kalkulation, Kostendeckung und Weiterentwicklung der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Riedstadt

2026-147-XII

11.6.

Anfrage der FW-Fraktion zur Beantwortung der Anfrage zur Wärmeversorgung "Am Hohen Weg"

2026-099-XII

11.7.

Anfrage der FW-Fraktion zu kommunalen Einnahmen

2026-150-XII

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (nach 23:00 Uhr werden nur noch bereits aufgerufene Tagesordnungspunkte behandelt) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 05. Oktober 2026 um 19:00 Uhr in der Heinrich-Bonn-Halle fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher