Sitzung des Umwelt-, Bau- Verkehrsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Montag, den 30. Januar 2023, um 19:00 Uhr findet eine Sitzung des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses im Raum Brienne-le-Château (Rathaus 3. Stock), Rathausplatz 1, Riedstadt in Riedstadt statt. Zur Sitzung wird recht herzlich eingeladen.
| Tagesordnung: | |
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
| 2. | Bericht des Magistrates |
| 2.1. | Bericht zum Antrag der CDU-Fraktion zu Energie und Klima |
| 3. | Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
| 3.1. | Antrag der CDU-Fraktion zur Nordanbindung des Gewerbegebietes "Auf dem Forst" |
| 3.2. | Antrag der BfR-Fraktion zu einer Reaktion zu einem Beschluss des Kreisausschusses zum Übergang von der 4. in die 5. Jahrgangsstufe im Schuljahr 2023/2024 |
| 3.3. | Antrag der BfR-Fraktion zur Transportroute für die Entsorgung von radioaktiven Bauschutt aus Biblis |
| 3.4. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zu einem Förderprogramm für die Pflanzung von Bäumen |
| 3.5. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Mitgliedschaft in der Initiative: "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" |
| 4. | Anfragen |
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.