Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Donnerstag, den 02. Februar 2023, um 19:00 Uhr
findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
im Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2, Wolfskehlen, 64560 Riedstadt in Riedstadt
statt. Zur Sitzung wird recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
| 1.1. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
| 1.2. | Bericht des Magistrates |
| 1.2.1. | Bericht zum Antrag der CDU-Fraktion zu Energie und Klima |
| 1.2.2. | 9. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau |
| 1.2.3. | Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2021 der Büchnerstadt Riedstadt nach § 112 HGO |
| 1.2.4. | Bericht zu den Auswirkungen des Beschlusses des VG Darmstadt wegen wiederkehrenden Beitrags für Verkehrsanlagen (wird nachgereicht) |
| 1.3. | Bericht aus den Verbänden |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift |
| 3. | Verlängerung des Betreuungsverhältnisses für Schulanfänger bis zum 11.08.2023 |
| 4. | Entscheidung über die Gültigkeit der Direktwahl zur Bürgermeisterin bzw. zum Bürgermeister |
| 5. | Anträge |
| 5.1. | Antrag der CDU-Fraktion zur Nordanbindung des Gewerbegebietes "Auf dem Forst" |
| 5.2. | Antrag der SPD-Fraktion zu einem Runden Tisch Pflege |
| 5.3. | Antrag der BfR-Fraktion zur Transportroute für die Entsorgung von radioaktiven Bauschutt aus Biblis |
| 5.4. | Antrag der BfR-Fraktion zu einer Reaktion zu einem Beschluss des Kreisausschusses zum Übergang von der 4. in die 5. Jahrgangsstufe im Schuljahr 2023/2024 |
| 5.5. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zu einem Förderprogramm für die Pflanzung von Bäumen |
| 5.6. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zu einem Gutscheinheft |
| 5.7. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Mitgliedschaft in der Initiative: "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" |
| 6. | Anfragen |
| 6.1. | Anfrage der CDU-Fraktion zur Baumpflege in Riedstadt |
| 6.2. | Anfrage der SPD-Fraktion zur B44 - Ortsumgehung Dornheim |
| 6.3. | Anfrage der FW/FRB-Fraktion zum 49-Euro-Ticket |
Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 6. Februar 2023 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus fortgesetzt. Die Sitzung des Digitalisierungsausschusses findet in diesem Fall nach der Fortsetzung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ebenfalls im Bürgerhaus statt.
Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.