Titel Logo
Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 4/2024
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01. Februar 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am

Donnerstag, den 1. Februar 2024, um 19:00 Uhr

im Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2,

Wolfskehlen, 64560 Riedstadt

mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Aktualisierung der Vereinsförderrichtlinien der Büchnerstadt Riedstadt

2023-248-XI

4.

Grundsatzbeschluss zur Sammlung von Alttextilien

2023-268-XI

5.

Bauleitplanung der Büchnerstadt Riedstadt, Stadtteil Leeheim

Bebauungsplan "Solarpark Riedstadt - Am Golfpark III"

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

2023-262-XI

6.

Neufassung der Friedhofsordnung der Büchnerstadt Riedstadt

2023-257-XI

7.

3. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Büchnerstadt Riedstadt

2023-258-XI

8.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Leeheim-Wolfskehlen

2023-254-XI

9.

Wahl einer stellvertretenden Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse

2024-008-XI

10.

Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023 bis 2027 für den Haushalt 2024

2023-230.2-XI

11.

Haushaltssicherungskonzept nach § 92 a Gemeindehaushaltsverordnung zum Haushalt 2024

2024-004.1-XI

12.

Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer

-Hebesatzsatzung-

2024-003-XI

13.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 nach § 97 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

2023-229.2-XI

14.

Anträge

14.1.

Antrag der FW-Fraktion zur Durchführung eines Bürgerentscheids bezüglich der Straßenfinanzierung

2023-259-XI

15.

Anfragen

15.1.

Anfrage der SPD-Fraktion zum Fluchtweg in der Christoph-Bär-Halle

2024-007-XI

15.2.

Anfrage der SPD-Fraktion zum Mobilen Mahlzeitendienst "Essen auf Rädern"

2024-006-XI

15.3.

Anfrage der BfR-Fraktion zu Riese & Müller

2023-199-XI

15.4.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Franktion zur Bereitstellung von Parkplätzen durch die Stadt Riedstadt

2023-228-XI

15.5.

Anfrage der FW-Fraktion zu Dienstwagen

2023-260-XI

15.6.

Anfrage der FW-Fraktion zu gegenseitiger Hilfeleistung der Feuerwehren

2023-261-XI

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.

Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

  • Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 25. Januar 2024 um 19:00 Uhr
  • Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am Montag, 29. Januar 2024 um 19:00 Uhr
  • Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 30. Januar 2024 um 19:00 Uhr

Alle Sitzungen der Ausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.

In dieser Sitzungsrunde findet keine Sitzung des Digitalisierungsausschusses statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 5. Februar 2024 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher