Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Donnerstag, den 10. November 2022, um 19:00 Uhr findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der Christoph-Bär-Halle Goddelau, Pestalozzistraße 2 A, 64560 Riedstadt in Riedstadt statt. Zur Sitzung wird recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
| 1.1. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
| 1.2. | Bericht des Magistrates |
| 1.2.1. | Jahresbericht 2021 der ENTEGA AG zur Wasserversorgung der Stadt Riedstadt |
| 1.2.2. | Berichtsvorlage zum Prüfantrag der FW/FRB-Fraktion zur Beleuchtung des Fuß- und Radweges am Altrhein, DS 2022-098-XI |
| 1.2.3. | Bericht aus den Verbänden |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift |
| 3. | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan inkl. Umweltprüfung und UmweltberichtVergabebeschluss |
| 4. | Vergabe der Bauleistungen zur Kanal- und Straßensanierung in der Sackgasse und im Fußweg "Am Lachengraben- südlicher Teil" an die Firma Keil&Purkl, Groß-Zimmern |
| 5. | Vergabe der Reinigungsleistungen in der Kanalisation der Büchnerstadt Riedstadt für die Jahre 2023 bis 2026 |
| 6. | Jahresabschluss der Stadtwerke Riedstadt 2021 - Testat und Prüfbericht |
| 7. | Stadtwerke Riedstadt - Wirtschaftsplan 2023 |
| 8. | Gebührenkalkulation für den Kalkulationszeitraum 2023/2024 |
| 9. | Vergabe Elektroarbeiten Kita an der Riedbahn |
| 10. | Anträge |
| 10.1. | Antrag der CDU-Fraktion zu einem Familienzentrum |
| 10.2. | Antrag der CDU-Fraktion zu einem Mobilitätskonzept |
| 10.3. | Antrag der CDU-Fraktion zu Energie und Klima |
| 10.4. | Prüfantrag der CDU-Fraktion, der BfR-Fraktion und der FW/FRB-Fraktion zu Fördermitteln im Zusammenhang mit dem Großen Frankfurter Bogen |
| 10.5. | Antrag der CDU-Fraktion zur Planfeststellung für die Ortsumgehung Dornheim |
| 10.6. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Radwegeführung Wolfskehlen-Leeheim-Kreuzung B44 |
| 10.7. | Antrag der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Schaffung altengerechten Wohnraums und altersgerechter Betreuungsmöglichkeiten |
| 10.8. | Antrag der FW/FRB-Fraktion zur Unterstützung der Pflanzaktion "Rund um Crumstadt" |
| 11. | Anfragen |
| 11.1. | Anfrage der CDU-Fraktion zur Baumpflege in Riedstadt |
| 12. | Einbringung des Haushalsplans 2023 mit allen Anlagen |
Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 3. November 2022 um 19:00 Uhr
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am Montag, 7. November 2022 um 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 8. November 2022 um 19:00 Uhr
Der Digitalisierungsausschuss findet am Montag, 14. November 2022, 19:00 Uhr statt.
Die Sitzungen vom Sozial-, Kultur- und Sportausschusses, des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Digitalisierungsausschusses finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt. Die Sitzung des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses findet indes beim Überlandwerk in Groß-Gerau, Friedrichstraße 45 statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 14. November 2022 um 19:00 Uhr in der Christoph-Bär-Halle fortgesetzt. Die Sitzung des Digitalisierungsausschusses findet in diesem Fall nach der Fortsetzung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ebenfalls in der Christoph-Bär-Halle statt.