22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. November 2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am Donnerstag, den 09. November 2023, um 19:00 Uhr im Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2, Wolfskehlen, 64560 Riedstadt mit folgender Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1.1. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
|
| 1.2. | Bericht des Magistrates |
|
| 1.2.1. | Bericht zur Saison 2023, Freibad Crumstadt | 2023-220-XI |
| 1.3. | Bericht aus den Verbänden |
|
| 2. | Genehmigung der Niederschrift |
|
| 3. | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 HGO für den Gehwegausbau in der Straße "Am Gartenweg" in Riedstadt - Wolfskehlen | 2023-195-XI |
| 4. | Bauleitplanung der Büchnerstadt RiedstadtBebauungsplan "Am Hohen Weg" (2. Bauabschnitt) - 5. Änderung | 2023-213-XI |
| 5. | Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Goddelau Bebauungsplan "Am Hohen Weg" (2. Bauabschnitt) - 6. Änderung | 2023-221-XI |
| 6. | Fortführung des Projekts "Aus Grau wird Grün" und Einreichung Förderantrag Paket 2 | 2023-214-XI |
| 7. | Anträge |
|
| 7.1. | Antrag der CDU-Fraktion zur Bildung eines Ausschusses "Finanzierung von Straßensanierungen" | 2023-223-XI |
| 8. | Anfragen |
|
| 8.1. | Anfrage BfR-Fraktion zu den Bäumen auf dem Richthofenplatz im Zusammenhang mit dem Unwetter | 2023-198-XI |
| 8.2. | Anfrage der BfR-Fraktion zu Riese & Müller | 2023-199-XI |
| 8.3. | Anfrage der FW-Fraktion zu den Mängeln am neuen Bauhof | 2023-181-XI |
| 9. | Einbringung des Haushaltplanes 2024 mit allen Anlagen |
|
Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 2. November 2023 entfällt.
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am Montag, 6. November 2023 um 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 7. November 2023 um 19:00 Uhr
Die Sitzung des Digitalisierungsausschusses findet nach der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 13. November 2023 um 19:00 Uhr statt.
Die Sitzungen der Ausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 13. November 2023 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus fortgesetzt. Die Sitzung des Digitalisierungsausschusses findet in diesem Fall im Anschluss an die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ebenfalls im Bürgerhaus statt.
Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Guido Funk, Stadtverordnetenvorsteher