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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 44/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07. November 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am

Donnerstag, den 07. November 2024, um 19:00 Uhr

in der Christoph-Bär-Halle Goddelau, Pestalozzistraße 2 A, 64560 Riedstadt

mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Bericht zur Kindergartenstatistik 2024 bis 2027

2024-141-XI

1.3.

Bericht aus den Verbänden

1.3.1.

Mitteilung der DIE GRÜNEN Fraktion zur Besetzung von Gremien

2024-195-XI

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Büchnerstadt RiedstadtBeschluss des Leitbildes für die Stadt Riedstadt

2024-056.1-XI

4.

Energetische Quartierssanierung: Sanierungsgebiete in Crumstadt, Goddelau und Leeheim - Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch

2024-193-XI

5.

1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Riedstadt über die Fern-/Nahwärmeversorgung des Baugebietes "Am hohen Weg" im Stadtteil Goddelau

2024-170-XI

6.

Genehmigung von Ausgaben nach § 99 HGO für den Neubau einer Urnenwand auf dem Friedhof Wolfskehen

2024-188-XI

7.

7. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Büchnerstadt Riedstadt

2024-173-XI

8.

Neufassung der Verwaltungskostensatzung

2024-186-XI

9.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge

2024-194-XI

10.

Antrag der BfR zur Finanzierung der Straßen ab 2025

2024-196-XI

11.

Vergabe der Bauleistungen zur Kanal- und Straßensanierung der OD Leeheim für den ersten Ausschreibungsabschnitt

2024-174-XI

12.

Vergabe der Dienst-/Lieferleistung für das Herrichten und Betreiben einer Bereitstellungsfläche für Flüssigboden in Riedstadt-Leeheim für die Dauer von fünf Jahren

2024-177-XI

13.

Anträge

13.1.

Antrag der SPD-Fraktion zur Zukunft des Bürgerhauses Wolfskehlen

2024-171-XI

13.2.

Antrag der SPD-Fraktion zur gemeinsamen Verantwortung für den Tierschutz: Gespräche zur langfristigen Finanzierung der Tierheime

2024-191-XI

13.3.

Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN zur Einrichtung von Fahrradstraßen

2024-185-XI

14.

Anfragen

14.1.

Anfrage der SPD-Fraktion zum Abweichungsantrag für das Gewerbegebiet "Auf dem Forst III"

2024-169-XI

14.2.

Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zu Rahmenvereinbarungen der Stadt Riedstadt

2024-161.1-XI

14.3.

Anfrage der BfR-Fraktion zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Leeheim

2024-162-XI

14.4.

Beantwortung der Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zu kommunalen Altlasten und ehemalige Deponien in Riedstadt

2024-108.1-XI

14.5.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Bereitstellung von Parkplätzen durch die Stadt Riedstadt

2023-228-XI

14.6.

Anfrage der FW-Fraktion zur B26

2024-197-XI

14.7.

Anfrage des Stadtverordneten Gerald Kummer (SPD) zum Spielplatz Hermann-Hesse-Straße

2024-192-XI

14.8.

Beantwortung der Anfrage des fraktionslosen Stadtverordneten Robert Jungert zur Beantwortung der Anfrage der BfR mit der DS-Nummer 2024-071.1-XI

2024-148.1-XI

14.9.

Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zur Grundsteuer B Reform

2024-179-XI

14.10.

Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zur Kita an der Riedbahn

2024-190-XI

15.

Einbringung des Haushaltsplan 2025 mit allen Anlagen

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.

Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 31. Oktober 2024 um 19:00 Uhr im Alten Rathaus in Crumstadt

Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales am Montag, 4. November 2024 um 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 5. November 2024 um 19:00 Uhr

Die Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschuss findet im Alten Rathaus in Crumstadt statt.

Die Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 11. November 2024 um 19:00 Uhr in der Christoph-Bär-Halle fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher