Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am
Donnerstag, den 06. November 2025, um 19:00 Uhr
im Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2,
Wolfskehlen, 64560 Riedstadt
mit folgender Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil: | ||
| 1.1. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
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| 1.2. | Bericht des Magistrates |
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| 1.2.1. | Jahresbericht 2024 SPV Gemeindepsychiatrische Angebote gGmbH | 2025-166-XI |
| 1.2.2. | Bericht zur Vorlage 2025-151-XI - Zuschlag über die Vergabe der Fachplanungsleistung für Ingenieurbauwerke Ausschreibung Sanierung Schwimmerbecken Freibad Goddelau (vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-175-XI |
| 1.3. | Bericht aus den Verbänden |
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| 2. | Genehmigung der Niederschrift |
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| 3. | DS-Nummer: 2025-172-XI Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2025 (wird nach Magistratsbeschluss nachgereicht) |
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| 4. | FW Riedstadt Mitte / Ausschreibung Planung TGA (Hzg., Lüftung, Sanitär, Elektro)(vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-176-XI |
| 5. | FW Riedstadt Mitte / Ausschreibung Verkehrs- und Kanalplanung (vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-178-XI |
| 6. | DS-Nummer: 2025-167-XI Offenlage/ Frühzeitige Beteiligung im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen und Regionalen Flächennutzungsplans für den Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main Stellungnahme der Stadt Riedstadt (wird nach Magistratsbeschluss nachgereicht) |
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| 7. | Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Riedstadt | 2025-101.3-XI |
| 8. | Vorläufige Haushaltsführung gemäß § 99 HGO - Ausschreibung eines Einsatzleitwagen (ELW1) der Freiwilligen Feuerwehr Riedstadt (vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-168-XI |
| 9. | Vorläufige Haushaltsführung gemäß § 99 HGO - Ausschreibung eines Tanklöschfahrzeug (TLF 4000) der Freiwilligen Feuerwehr Riedstadt (vorbehaltlich Magistratsbeschluss) | 2025-169-XI |
| 10. | Anträge |
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| 10.1. | Antrag von Robert Jungert zu den Entwässerungskosten in den wiederkehrenden Straßenbeiträgen | 2025-177-XI |
| 11. | Anfragen |
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| 11.1. | Beantwortung der Anfrage der BfR-Fraktion zu Grundstücksverkäufen (DS-Nr.: 2025-093.1-XI) | 2025-161-XI |
| 11.2. | Anfrage der BfR-Fraktion zu den Straßenbeiträgen | 2025-162-XI |
| 11.3. | Beantwortung der Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zum Hitzeaktionsplan | 2025-160.1-XI |
| 11.4. | Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Solarerzeugung | 2025-163-XI |
Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss
am Donnerstag, 30. Oktober 2025 um 19:00 Uhr
Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales
am Montag, 03. November 2025 um 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
am Dienstag, 04. November 2025 um 19:00 Uhr
Die Sitzungen aller Fachausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (nach 23:00 Uhr werden nur noch bereits aufgerufene Tagesordnungspunkte behandelt) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 10. November 2025 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.