6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05. November 2026
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am
Donnerstag, den 05. November 2026, um 19:00 Uhr
im Willi-Blodt-Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2,
Wolfskehlen, 64560 Riedstadt
mit folgender
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1.1. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
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| 1.2. | Bericht des Magistrates |
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| 1.2.1. | Bericht zur Ortsdurchfahrt (OD) Leeheim - Stand der Planungen zum 2. Ausschreibungsabschnitt (2. AA) / Vorstellung der überarbeiteten Ausführungsplanung und der Planunterlagen | 2026-158-XII |
| 1.2.2. | Tätigkeitsbericht des Verwaltungsbehördenbezirkes "Überwachung von Gaststättenrecht" | 2026-159-XII |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift |
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| 3. | Standortkonzept Städtische Bücherei | 2026-103.1-XII |
| 3.1. | Standortkonzept Städtische BüchereiÄnderungsantrag der CDU-Fraktion |
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| 3.2. | Standortkonzept Städtische BüchereiÄnderungsantrag der BfR-Fraktion |
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| 4. | Grundsatzbeschluss zur Errichtung des Feuerwehrhauses Riedstadt Mitte und Rettungswache Kreis GGUnterlagen werden nach Beschluss des Magistrats nachgereicht | 2026-171-XII |
| 5. | Sanierungskonzept für den Stadtteil Crumstadt nach der baulichen Schadensfeststellung in 2023/2024Vorlage des Erläuterungsbericht zur EntwurfsplanungUnterlagen werden nach Beschluss des Magistrats nachgereicht | 2026-108.1-XII |
| 6. | Beschlussfassung über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft SWS Schüllermann und Partner AG | 2026-160-XII |
| 7. | Jahresabschluss der Stadtwerke Riedstadt 2025 - Testat und PrüfberichtUnterlagen werden nach Beschluss des Magistrats nachgereicht | 2026-105-XII |
| 8. | Anträge |
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| 8.1. | Antrag der FW-Fraktion zur konsequenten Anwendung der Geschäftsordnung bei der Einreichung und Behandlung von Anträgen | 2026-176-XII |
| 9. | Anfragen |
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| 9.1. | Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zum Alten Rathaus Wolfskehlen | 2026-163.1-XII |
| 9.2. | Anfrage der AfD-Fraktion zu Technischer Zustand, Einsatzbereitschaft und Investitionsbedarf der Freiwilligen Feuerwehr Riedstadt | 2026-059-XII |
| 9.3. | Anfrage der AfD-Fraktion zur Namensgebung von Straßen und Plätzen nach ehemaligen Bürgermeistern sowie Würdigung von Rudolf Leißler | 2026-061.1-XII |
| 9.4. | Anfrage der AfD-Fraktion zur kommunalen Krisen- und Katastrophenvorsorge in der Büchnerstadt Riedstadt | 2026-104-XII |
| 9.5. | Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion zu Rechenzentren | 2026-165.1-XII |
| 9.6. | Anfrage der FW-Fraktion zur Beantwortung der Anfrage zur Wärmeversorgung "Am Hohen Weg" | 2026-099-XII |
| 9.7. | Anfrage der FW-Fraktion zu kommunalen Einnahmen | 2026-150-XII |
| 10. | Einbringung des Haushaltsplans 2027 mit allen Anlagen |
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Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 29. Oktober 2026 um 19:00 Uhr
Ausschuss für Umwelt, Bau, Verkehr und Digitales am Montag, 02. November 2026 um 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 03. November 2026 um 19:00 Uhr
Die Sitzungen aller Fachausschüsse finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (nach 23:00 Uhr werden nur noch bereits aufgerufene Tagesordnungspunkte behandelt) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 09. November 2026 um 19:00 Uhr im Willi-Blodt-Bürgerhaus fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.