Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Dienstag, den 06. Dezember 2022, um 19:00 Uhr findet eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses im Raum Brienne-le-Château (Rathaus 3. Stock), Rathausplatz 1, Riedstadt in Riedstadt statt. Zur Sitzung wird recht herzlich eingeladen.
| Tagesordnung: | |
| 1. | Genehmigung der Niederschrift |
| 2. | Bericht des Magistrates |
| 3. | Vorbereitung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
| 3.1. Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2023 | |
| 3.2. Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022 bis 2026 für den Haushalt 2023 | |
| 3.3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 nach § 97 Hessische Gemeindeordnung (HGO) | |
| 3.4. 3. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung der Büchnerstadt Riedstadt | |
| 3.5. 4. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Büchnerstadt Riedstadt | |
| 3.6. Neuwahl eines Ortsgerichtsvorstehers/einer Ortsgerichtsvorsteherin und eines Schöffen/einer Schöffin für das Ortsgericht Wolfskehlen. | |
| 3.7. Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Dienstleistungen des Fördermittelmanagements im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit | |
| 3.8. Interkommunale Zusammenarbeit; Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines örtlichen Verwaltungsbehördenbezirks "Überwachung von Gaststättenrecht" | |
| 3.9. Antrag der SPD-Fraktion zu Auswirkungen des Beschlusses des VG Darmstadt wegen wiederkehrenden Beitrags für Verkehrsanlagen | |
| 3.10. Prüfantrag der FW/FRB-Fraktion bezüglich einer Änderung der Satzung zu den wiederkehrenden Straßenbeiträgen, § 4 u. a. | |
| 4. | Anfragen |
Im Anschluss an die Sitzung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 30 Minuten vorgesehen.
Mit freundlichen Grüßen