23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. Dezember 2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.
Sie findet statt am
Donnerstag, den 14. Dezember 2023, um 19:00 Uhr
in der Heinrich-Bonn-Halle, An der Sporthalle 3, Riedstadt
mit folgender
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1.1. | Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
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| 1.2. | Bericht des Magistrates |
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| 1.2.1. | Bericht zur Resolution und Prüfauftrag zum Erhalt eines wohnortnahen kinderärztlichen Notdienstes | 2023-202.1-XI |
| 1.2.2. | Bericht zur Erstellung eines Konzepts für einen Bürgerwald | 2023-184-XI |
| 1.2.3. | Haushaltsverlauf 2023 - Zwischenbericht zum 30.09.2023 | 2023-240.1-XI |
| 1.3. | Bericht aus den Verbänden |
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| 2. | Genehmigung der Niederschrift |
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| 3. | Machbarkeitsuntersuchung zur Verlängerung der Straßenbahn von Griesheim-West nach Riedstadt | 2023-225-XI |
| 4. | Mittelfristiges Investitionsprogramm 2024 bis 2029 der Stadtwerke Riedstadt |
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| 5. | Stellenplan der Stadtwerke Riedstadt zum WP 2024 |
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| 6. | Stadtwerke Riedstadt - Wirtschaftsplan 2024 |
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| 7. | Vertrag zur Kooperation zwischen dem ZAS und der Stadt Riedstadt zur Errichtung und Betrieb einer Klärschlammmonoverbrennungsanlage am Standort Darmstadt | 2023-232-XI |
| 8. | Neuabschluss des Wasserkonzessionsvertrages | 2023-233-XI |
| 9. | 2. Änderungssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Riedstadt | 2023-238-XI |
| 10. | Investitionsprogramm für den Zeitraum 2023 bis 2027 für den Haushalt 2024 | 2023-230-XI |
| 11. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 nach § 97 Hessische Gemeindeordnung (HGO) | 2023-229-XI |
| 12. | Anträge |
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| 12.1. | Änderung der Geschäftsordnung |
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| 13. | Anfragen |
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| 13.1. | Anfrage der BfR-Fraktion zu Riese & Müller | 2023-199-XI |
| 13.2. | Anfrage der DIE GRÜNEN-Franktion zur Bereitstellung von Parkplätzen durch die Stadt Riedstadt | 2023-228-XI |
| 13.3. | Beantwortung der Anfrage der FW-Fraktion zu den Mängeln am neuen Bauhof | 2023-181.1-XI |
Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.
Die Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:
Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 30. November 2023 um 19:00 Uhr Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am Montag, 04. Dezember 2023 um 19:00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 05. Dezember 2023 um 19:00 Uhr
zusätzliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Dienstag, 12. Dezember um 19:00 Uhr
Die Sitzung des Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschusses und beide Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses finden im Rathaus in Goddelau, Rathausplatz 1, im Raum Brienne-le-Chatêau im 3. Stock statt.
Die Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses findet indes im Heimatmuseum Leeheim, Backhausstraße 8, statt.
Im Dezember findet keine Sitzung des Digitalisierungsausschusses statt.
Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 18. Dezember 2023 um 19:00 Uhr in der Heinrich-Bonn-Halle fortgesetzt.
Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.
Mit freundlichen Grüßen