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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 49/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2024

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich Sie hiermit sehr herzlich ein.

Sie findet statt am

Donnerstag, den 12. Dezember 2024, um 19:00 Uhr

im Bürgerhaus, Albert-Schweitzer-Straße 2, Wolfskehlen, 64560 Riedstadt

mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Sachstandsbericht zum Projekt "Aus Grau wird Grün"

2024-199-XI

1.2.2.

Haushaltsverlauf 2024 - Zwischenbericht zum 30.09.2024

2024-218-XI

1.3.

Bericht aus den Verbänden

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen den Kommunen des Kreises Groß-Gerau und der Hospizstiftung GG

2024-210-XI

4.

Bauleitplanung der Büchnerstadt Riedstadt, Stadtteil Wolfskehlen

Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Wolfskehlen"

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

2024-217-XI

5.

Jahresabschluss der Stadtwerke Riedstadt 2023 - Testat und Prüfbericht

2024-151-XI

6.

Stadtwerke Riedstadt - Wirtschaftsplan 2025

2024-180-XI

7.

Stellenplan der Stadtwerke Riedstadt zum WP2025

2024-181-XI

8.

Mittelfristiges Investitionsprogramm 2025 bis 2030 der Stadtwerke Riedstadt

2024-183-XI

9.

Vergabe der Bauleistungen im Zuge der Herstellung einer Bereitstellungsfläche für Boden und dessen Aufbereitung sowie als Katastrophenschutzfläche auf dem Gelände einer abwassertechnischen Anlage

2024-066-XI

10.

Neuabschluss einer Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Gernsheim/Rhein und Umgebung e.V. über die Verwahrung und Pflege von aufgefundenen und/oder herrenlos gemeldeten Tieren im Gebiet der Stadt Riedstadt.

2024-209-XI

11.

Ersatzbeschaffung für einen defekten Trockenschrank für die Atemschutzwerkstatt der Feuerwehr Riedstadt

2024-202-XI

12.

Entwurf des Bedarfs- und Entwicklungsplans der Freiwilligen Feuerwehr Riedstadt

2024-223-XI

13.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge

2024-194-XI

14.

Antrag der BfR zur Finanzierung der Straßen ab 2025 (geändert)

2024-196.1-XI

15.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 nach § 97 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

2024-206-XI

16.

Investitionsprogramm für den Zeitraum 2024 bis 2028 für den Haushalt 2025

2024-207-XI

17.

Haushaltssicherungskonzept nach § 92 a Gemeindehaushaltsverordnung zum Haushalt 2025

2024-208-XI

18.

Anträge

18.1.

Antrag der BfR-Fraktion für eine Kostenaufstellung bzgl. Sanierung Gerätehaus Erfelden und Goddelau

2024-219-XI

19.

Anfragen

19.1.

Anfrage der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung

2024-211-XI

19.2.

Anfrage der SPD-Fraktion zum Abweichungsantrag für das Gewerbegebiet "Auf dem Forst III"

2024-169-XI

19.3.

Anfrage der BfR-Fraktion zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Leeheim

2024-162-XI

19.4.

Anfrage der DIE GRÜNEN-Fraktion zur Bereitstellung von Parkplätzen durch die Stadt Riedstadt

2023-228-XI

19.5.

Anfrage der FW-Fraktion zur B26

2024-197-XI

19.6.

Anfrage von Robert Jungert (fraktionslos) zur Grundsteuer B Reform

2024-179-XI

Im Anschluss an die Sitzung besteht die Möglichkeit, Fragen zur Tagesordnung zu stellen. Hierfür ist eine Zeitspanne von maximal 10 Minuten vorgesehen.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 16. Dezember 2024 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Wolfskehlen fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Guido Funk
Stadtverordnetenvorsteher