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Riedstädter Nachrichten
Ausgabe 8/2021
Amtliche Bekanntmachungen
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34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04. März 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung lade ich für Donnerstag, den 4. März 2021, um 19:00 Uhr, Christoph-Bär-Halle Goddelau ein mit folgender

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.1.

Mitteilungen des Vorsitzendender Stadtverordnetenversammlung

1.2.

Bericht des Magistrates

1.2.1.

Sozialbericht 2020

2021-019-X 1.2.2.

Bericht Riedwerke an Umweltausschussdes Kreises Groß-Gerau - Februar 2021

2021-021-X

2.

Genehmigung der Niederschrift

3.

Verlängerung des Betreuungsverhältnisses für Schulanfänger bis zum 06.08.2021

2021-016-X

4.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Leeheim

Änderung des Flächennutzungsplanesim Bereich „Golf-Park Hof Hayna“

2021-022-X

5.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Leeheim

Bebauungsplan "Golf-Park Hof Hayna" - 1. Änderung

2021-023-X

6.

Bauleitplanung der Stadt Riedstadt, Stadtteil Crumstadt

Bebauungsplan"Anglerhütte SfV Waldsee"

2021-025-X

7.

Bauleitplanung der BüchnerstadtRiedstadt, Stadtteil Goddelau

Bebauungsplan "Bahnhofsstraße /Lessingstraße"

2021-024.1-X

8.

Umwidmung von Haushaltsmitteln für eine Anschaffung einesRettungsbootes II bei der Freiwilligen Feuerwehr Leeheim

2021-029-X

9.

Anträge

9.1.

Antrag der DIE-LINKE-Fraktion auf Unterzeichnung der EU-Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen

2018-007.1-X

9.2.

Antrag der FRB-Fraktion zu regelmäßiger Durchfahrtskontrollen auf den mit Lkw-Verbot belegten Strecken in Riedstadt für Lkws

2021-039-X

9.3.

Prüfantrag der FRB-Fraktion zur Finanzierung der Straßensanierungen

2021-035-X

9.4.

Antrag der FRB-Fraktion zur Berichterstattung über die Corona-Situation

2021-038-X

9.5.

Prüfantrag des fraktionslosen Stadtverordneten Thomas Caster bezüglich "Denkmal der grauen Busse"

2021-032-X

Nichtöffentlicher Teil:

10.

Verkauf der Grundstücke in der Gemarkung Leeheim, Flur 1, Flurstücke 751/1; 752/3; 753/3 und 751/3

2021-020.1-X

Die vorbereitende Beratung der Tagesordnungspunkte ist wie folgt vorgesehen:

Sozial-, Kultur- und Sportausschuss am Donnerstag, 25. Februar 2021, 19:00 Uhr

Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss am Montag, 1. März 2021, 19:00 Uhr

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am Dienstag, 2. März 2021, 19:00 Uhr

Alle Sitzungen der Fachausschüsse finden in der Christoph-Bär-Halle statt.

Sollte die Beratung der vorgenannten Tagesordnung nicht in der nach der Geschäftsordnung vorgesehenen Dauer der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung (bis 23:00 Uhr) abgehandelt werden können, wird die Sitzung gegebenenfalls am Montag, 8. März 2021 in der Christoph-Bär-Halle fortgesetzt.

Die Mitglieder des Ältestenrates möchte ich bitten, bereits um 18:45 Uhr anwesend zu sein, um gemeinsam den Sitzungsverlauf zu besprechen.

Niels Quante
Stadtverordnetenvorsteher