Niederschrift der 1. Sitzung der Gemeindevertretung
am Freitag, 13.01.2023, von 20:00 bis 21:00 Uhr
Ort: Rathaus Trebur, Ratssaal
Gemeindevertretung
Mars, Andreas, Dr. Vorsitzender
Lukas, Rüdiger Stellvertreter
Rühl, Willi Stellvertreter
Mars, Sonja, Dr. Stellvertreterin
Dehler, Stephan Stellvertreter
Bernt, Norman
Bunk, Lilly
Fückel, Luca Manuel
Fückel, Reinhard
Horn, Christopher
Jahn, Ioannis
Kindinger, Martina
Kraft, Roland
Krichbaum, Erhard Philipp
Krumb, Uwe
Lapp, Markus
Leppla, Renate
Lindemann, Günther
Lukas, Ute
Möbus, Jürgen
Nordmann, Ralf
Rörig, Willi
Schad, Karlheinz
Schickling, Astrid
Stich, Jan
Tiefel, Pascal
Tiefel, Peter
Vöglin, Jan
Gemeindevorstand
Engel, Jochen
Bachmann, Jan
Demel, Sabrina
Exner, Reinhard
Frick, Harald
Abwesend:
Gemeindevertretung
Mussel, Constantin Stellvertreter
Fuchs, Barbara
Poetsch, Günther
Gemeindevorstand
Buhrmester, Regina
Egner, Heinrich
Frank, Harry
| Tagesordnung | |
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Beschluss über die Tagesordnung |
| 3. | Mitteilungen und Berichte |
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| 3.1 des Vorsitzenden |
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| 3.2 des Gemeindevorstandes |
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| 3.3 aus Verbänden und Beteiligungen |
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| 3.3.1 4. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Riedwerke Kreis Groß-Gerau |
| 4. | Wahlen |
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| 4.1 Wahl eines Mitglieds in die Riedwegkommission |
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| 4.2 Wahl eines Mitglieds in die Betriebskommission Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung |
| 5. | Einbringung Haushalt 2023 |
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder, die Zuhörer sowie die Presse.
Er stellt fest, dass die Einladung fristgerecht zugestellt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
2. Beschluss über die Tagesordnung
Gegen die Tagesordnung ergeben sich keine Einwände. Diese wird einstimmig angenommen.
3. Mitteilungen und Berichte
3.1. des Vorsitzenden
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung ruft zu einer Gedenkminute für den verstorbenen Hermann Pelz auf. Hermann Pelz war vor der Gebietsreform von 1968 bis 1977 Gemeindevertreter der Gemeinde Astheim.
Von 1995 bis 2015 war er für den Ortsteil Astheim als Landschaftsüberwacher tätig.
Mit Tatkraft und großem Engagement wirkte er für die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger.
Dafür danken wir ihm. Sein Andenken werden wir stets in Ehren halten.
3.2. des Gemeindevorstandes
Kontostand
Die Kontostände der Gemeinde Trebur belaufen sich aktuell auf insgesamt 8.555.620 EUR.
Resolution zur Schließung der SB-Filiale der Kreissparkasse Groß-Gerau in Astheim
Die Gemeindevertretung hat am 16.12.2022 die Resolution zur Schließung der SB-Fililale in Astheim beschlossen. Die Resolution an den Vorstand und Verwaltungsrat der Kreissparkasse Groß-Gerau wurde am 19.12.2022 versendet.
Der Vorstand der Kreissparkasse Groß-Gerau hat in seiner Antwort mitgeteilt, dass an der Entscheidung, die SB-Stelle in Astheim zu schließen, festgehalten wird. Das Schreiben vom 22.12.2022 (Posteingang 28.12.2022) kann auf der Homepage www.trebur.de oder im Rathaus Trebur, 1. Stock, Zimmer 16 eingesehen werden.
Semi-Stationärer Blitzer
Am 06.01.2023 konnte der sogenannte „Enforcement-Trailer“, also der Blitzer-Anhänger durch den Gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk in Betrieb genommen werden.
Bislang wurden durch die Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (Genehmigungsbehörde) zwei Messstandorte in der Gemeinde Trebur zugelassen. Dies sind die Rüsselsheimer Straße, Höhe Durchgang Theobaldstraße sowie die Treburer Straße, Höhe Rheinhäuser Hof. Weitere Standorte befinden sich noch in Vorbereitung bzw. im Genehmigungsverfahren.
In den ersten sieben Tagen wurden am Standort in der Rüsselsheimer Straße rund 570 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt. Das schnellste Fahrzeug wurde mit 73 km/h gemessen.
3.3. aus Verbänden und Beteiligungen
3.3.1. 4. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Riedwerke Kreis Groß-Gerau
Das Mitglied ist am Sitzungsabend verhindert. Der Bericht wird in der nächsten Sitzung am 24.02.2023 nachgeholt.
4. Wahlen
4.1. Wahl eines Mitglieds in die Riedwegkommission
Die Gemeindevertretung wählt einstimmig Barbara Fuchs in die Riedwegkommission:
Barbara Fuchs ist am Sitzungsabend verhindert. Sie hat im Vorfeld mitgeteilt, dass sie im Falle einer Wahl diese auch annimmt.
Den Kommissionsmitgliedern steht neben dem Ersatz des Verdienstausfalles und der Fahrtkosten auch Sitzungsgeld nach der gültigen Entschädigungssatzung der Gemeinde Trebur zu.
Die erforderlichen Mittel stehen im Produkt 11-1110-01 „Gemeindliche Gremien“ und dem Sachkonto 6780000 zur Verfügung.
4.2. Wahl eines Mitglieds in die Betriebskommission Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
Die Gemeindevertretung wählt einstimmig Lilly Bunk in die Betriebskommission Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung und Barbara Fuchs zum stellvertretenden Mitglied.
Lilly Bunk nimmt auf Befragen die Wahl an. Barbara Fuchs hat im Vorfeld mitgeteilt, dass sie im Falle einer Wahl diese auch annimmt.
Den Kommissionsmitgliedern steht neben dem Ersatz des Verdienstausfalles und der Fahrtkosten auch Sitzungsgeld nach der gültigen Entschädigungssatzung der Gemeinde Trebur zu.
Die erforderlichen Mittel stehen im Produkt 11-1110-01 „Gemeindliche Gremien“ und dem Sachkonto 6780000 zur Verfügung.
5. Einbringung Haushalt 2023
Bürgermeister Jochen Engel stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation den Haushaltsplan 2023 vor.
Im Anschluss stellt der Vorsitzende fest, dass der Haushalt 2023 eingebracht ist.