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Bitburg-Stadt
Ausgabe 11/2021
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Bekanntmachung

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen,

die am

Donnerstag, dem 25. März 2021, 17:00 Uhr,

per Videokonferenz stattfindet.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Eifel GmbH und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 100 "Am Boden", Bitburg-Masholder

2.

Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 100 Bereich "Am Boden", Stadtteil Masholder, gemäß § 13b BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") und Anpassung des Flächennutzungsplanes

1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des v.g. Bebauungsplanes im Rahmen der

- öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

2.

Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO

3.

Stärkung der Innenstadt – Verzicht auf die Erhebung von Parkgebühren und Gebühren für Sondernutzungserlaubnisse

4.

Zustimmung zur Bestellung einer neuen Integrationsbeauftragten der Stadt Bitburg und deren Stellvertreter/in

5.

Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

6.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

7.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

Bitburg, 11.03.2021
Stadtverwaltung Bitburg
Joachim Kandels, Bürgermeister
Hinweis:

In Umsetzung der 17. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz weisen wir darauf hin, dass die digitale Sitzung des Stadtrates der Stadt Bitburg gemäß den Bestimmungen des § 35 der

Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz erfolgt. Der Übertragung der öffentlichen Sitzung kann unter Berücksichtigung der Allgemeinen Schutzmaßnahmen der 17. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz im kleinen Sitzungssaal, Rathausplatz 3-4, 54634 Bitburg beigewohnt werden, wobei aufgrund der Corona-Beschränkungen die Zuhörerzahl beschränkt ist. Der Zugang ist nach vorheriger Anmeldung unter 06561/6001-0 und nur in Reihenfolge der Anmeldungen der Zuhörer und Angabe der Kontaktdaten möglich.

Wer den öffentlichen Teil der Sitzung digital verfolgen möchte, kann die Zugangsdaten per Mail unter bitburg@bitburg.de anfordern. Es kommt die Videotelefon-Software „ZOOM“ zum Einsatz.