Bekanntmachung
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen,
die am
Donnerstag, dem 25. März 2021, 17:00 Uhr,
per Videokonferenz stattfindet.
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten |
| Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Eifel GmbH und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 100 "Am Boden", Bitburg-Masholder | |
| 2. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 100 Bereich "Am Boden", Stadtteil Masholder, gemäß § 13b BauGB ("Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren") und Anpassung des Flächennutzungsplanes |
| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des v.g. Bebauungsplanes im Rahmen der | |
| - öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB | |
| und der | |
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 2. | Beschlussfassung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO |
| 3. | Stärkung der Innenstadt – Verzicht auf die Erhebung von Parkgebühren und Gebühren für Sondernutzungserlaubnisse |
| 4. | Zustimmung zur Bestellung einer neuen Integrationsbeauftragten der Stadt Bitburg und deren Stellvertreter/in |
| 5. | Nebentätigkeiten des Bürgermeisters |
| 6. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 7. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
Bitburg, 11.03.2021
Stadtverwaltung Bitburg
Joachim Kandels, Bürgermeister
Hinweis:
In Umsetzung der 17. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz weisen wir darauf hin, dass die digitale Sitzung des Stadtrates der Stadt Bitburg gemäß den Bestimmungen des § 35 der
Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz erfolgt. Der Übertragung der öffentlichen Sitzung kann unter Berücksichtigung der Allgemeinen Schutzmaßnahmen der 17. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz im kleinen Sitzungssaal, Rathausplatz 3-4, 54634 Bitburg beigewohnt werden, wobei aufgrund der Corona-Beschränkungen die Zuhörerzahl beschränkt ist. Der Zugang ist nach vorheriger Anmeldung unter 06561/6001-0 und nur in Reihenfolge der Anmeldungen der Zuhörer und Angabe der Kontaktdaten möglich.
Wer den öffentlichen Teil der Sitzung digital verfolgen möchte, kann die Zugangsdaten per Mail unter bitburg@bitburg.de anfordern. Es kommt die Videotelefon-Software „ZOOM“ zum Einsatz.