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Bitburg-Stadt
Ausgabe 12/2019
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Bekanntmachung

Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft und Verkehr der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Mittwoch, dem 27. März 2019, 17.00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

Der Hauptausschuss der Stadt Bitburg ist zur Beratung zum Top 1 zur Sitzung beigeladen.

Der Ortsbeirat Matzen ist zur Beratung zum Top 2 zur Sitzung beigeladen.

Der Ortsbeirat Mötsch ist zur Beratung zum Top 12 zur Sitzung beigeladen.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Konversion der Liegenschaft "Housing Bitburg"

- Erweiterung des Verbandsgebietes des Zweckverbandes Flugplatz Bitburg um das

Areal der "Housing Bitburg"

2.

Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 95 Bereich "Dorfwiese", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 BauGB

- Beratung über die Stellungnahmen/Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und

- Billigung des Bebauungsplanentwurfs einschließlich einer Erweiterung des Plangebietes und Billigung des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung sowie

- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

3.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Baulückenschluss Oberweiser Straße" in Bitburg-Stahl gemäß § 12 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB

- Antrag des Vorhabenträgers und Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens gemäß § 12 Abs. 2 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

- Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 S. 1 BauGB

4.

Änderung der siebten Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 51 Bereich "Weiherstraße/Saarstraße" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB im Bereich der Bahnhofstraße

- Antrag des Vorhabenträgers und Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

- Vorstellung und Billigung des Entwurfs der Bebauungsplanänderung und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB

- Abschluss eines Bauplanungsvertrages gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

5.

Beratung und Beschlussfassung über die 2. Stufe der Lärmaktionsplanung für die Stadt Bitburg

Aufstellung der 3. Stufe Lärmaktionsplanung - Aufstellungsbeschluss

6.

Bauliche Entwicklung im Bereich "Am Boden" in Bitburg-Masholder

7.

Straßenunterhaltung 2018/19

8.

Energetische Sanierung Rathaus Bitburg

- Auftragsvergabe

9.

Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 83 Bereich „Hammerwies II“

10.

Bauantrag - Auf dem Monental 43, Bitburg

11.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

12.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

13.

Information

14.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

15.

Beratung und Beschlussfassung über die Planung der Kita "Alte Kaserne" Gebäude 2001

16.

Bauvoranfragen / Bauanträge

17.

Bauanträge / Bauvoranfragen

18.

Grundstücksangelegenheiten

Bitburg, 14.03.2019
Stadtverwaltung Bitburg
Joachim Kandels, Bürgermeister