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Bitburg-Stadt
Ausgabe 16/2021
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Bekanntmachung

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Dienstag, dem 27. April 2021, 17:00 Uhr, per Videokonferenz stattfindet.

Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:

1.

Neuordnung der Betriebe Erholungswald und Wirtschaftswald

2.

Verwendung der Prämie zum Erhalt und zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder (Bundeswaldprämie)

3.

Anordnung einer Tempo-30-Zone für den Stadtteil Bitburg-Stahl

4.

Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Bitburg

5.

Ausbau der Innenstadt Abschnitt VII Rund um die Liebfrauenkirche mit Hauptstraße- Vergabe Tiefbau -

6.

Anhebung der Wasser- und Grundgebühren

7.

Beratung und Beschlussvorlage über das Raumprogramm Erweiterung Grundschule Süd

8.

1. Änderung der Neufassung und Erweiterung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 8b Bereich „Echternacher Straße, Heinrich- und Umgehungsstraße“

9.

Anfrage Bündnis 90 Die GrünenÖffentlichkeitsarbeit bei BaumfällungenBaumdokumentation bei Sitzungsvorlagen

10.

Jugendrat und Satzung

11.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

12.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

13.

Mitteilung über Kreditaufnahme (gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 5 Hauptsatzung)

Bitburg, 16.04.2021
Stadtverwaltung Bitburg
Joachim Kandels, Bürgermeister

Hinweis:

In Umsetzung der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz weisen wir darauf hin, dass die digitale Sitzung des Stadtrates der Stadt Bitburg gemäß den Bestimmungen des § 35 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz erfolgt. Der Übertragung der öffentlichen Sitzung kann unter Berücksichtigung der Allgemeinen Schutzmaßnahmen der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz im kleinen Sitzungssaal, Rathausplatz 3-4, 54634 Bitburg beigewohnt werden, wobei aufgrund der Corona-Beschränkungen die Zuhörerzahl beschränkt ist. Der Zugang ist nach vorheriger Anmeldung unter 06561/6001-0 und nur in Reihenfolge der Anmeldungen der Zuhörer und Angabe der Kontaktdaten möglich.