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Bitburg-Stadt
Ausgabe 17/2020
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Erlass von Sondernutzungsgebühren für Einzelhandels- und Gastronomiebetriebe während der Corona-Krise

Die Stadt Bitburg wird die für die Zeit der „Corona-Einschränkungen“ bereits gezahlten Sondernutzungsgebühren für Einzelhandels- und Gastronomiebetriebe in Bitburg erstatten. Diese Entscheidung kam auf Initiative von Bürgermeister Joachim Kandels zustande, der im Benehmen mit den Beigeordneten und in Abstimmung mit den Ratsfraktionen eine Eilentscheidung dazu verfügt hat. Der Vorstand des Gewerbevereins wurde im Vorfeld ebenfalls mit eingebunden.

Zahlreiche Bitburger Unternehmen nutzen den öffentlichen Platz vor ihren Geschäften oder gastronomischen Betrieben, um dort z.B. Werbeträger, Warenpräsentationen oder ihre Außenbestuhlung aufzubauen. Dafür zahlen sie an die Stadt Bitburg eine Sondernutzungsgebühr.

Nun hat es durch die Corona-Pandemie zahlreiche Beschränkungen gegeben, insbesondere mussten alle gastronomischen Betriebe, die meisten Geschäfte und viele weitere Betriebe schließen. Die Nutzer der Außenflächen hatten ihren Beitrag als Jahresgebühr für 2020 bereits im Februar entrichtet.

Mit der jetzt getroffenen Entscheidung erstattet die Stadt Bitburg den Unternehmen ihre gezahlten Gebühren ab März 2020 bis auf Weiteres. Zum Ende der gewerbeeinschränkenden Maßnahmen wird darüber entschieden, wann der Gebührenerlass aufgehoben wird.