Sitzung des Stadtrates am 25.04.2024
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am
Donnerstag, dem 25. April 2024, 17:00 Uhr,
im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg,
stattfindet.
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Umgestaltung des Knotenpunktes B257 / Am Zuckerborn in Bitburg zu einem Kreisverkehrsplatz, Vergabe Straßenbeleuchtung und anteilmäßige Kosten |
| 2. | Nachbesetzung der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bitburg |
| 3. | Zweite Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) und Anpassung des Flächennutzungsplanes |
| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Bebauungsplanänderung im Rahmen der |
| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der |
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO |
| 4. | Änderung der "Allgemeinen Entwässerungssatzung" |
| 5. | Jahresabschluss und Jahresbericht des Betriebszweiges Wasserwerk für das Jahr 2022 |
| 6. | Beteiligungsbericht 2022 der Stadtwerke Bitburg gem. § 90 Abs. 2 GemO |
| 7. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 8. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 9. | Vertragsangelegenheiten |
| 10. | Vertragsangelegenheiten |