Sitzung des Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz am 14. Mai 2025
Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Mittwoch, dem 14. Mai 2025, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
Der Ortsbeirat Masholder ist zur Sitzung beigeladen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 1 teil.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung:
| 1. | Neubau einer beidseitigen Buswartestelle in Masholder Auftragsvergabe |
| 2. | Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 60 Bereich "Schleifmühle/EuroBBW" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich des Europäischen Berufsbildungswerkes - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag) |
| 3. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 117 Bereich "Albachstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 4. | Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 2c "Zwischen Saarstraße, Industriestraße, Echternacher Straße und vorhandener Verbindungsstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich der Retheler Straße - Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und - Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 5. | Einrichtung von Tempo 30-Zonen - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß StVO |
| 6. | Radverkehrskonzept, 2. Phase Vorstellung der geplanten Maßnahmen |
| 7. | Sanierung der Treppenanlage Nansenstraße/Ostring Auftragserweiterung |
| 8. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergaben |
| 9. | Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd Auftragsvergaben |
| 10. | Bauantrag zum Umbau / zur Sanierung des bestehenden Wohnhauses, sowie Anbau einer Doppelgarage mit Nebenraum in der Goethestraße 1 mit beantragter Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans |
| 11. | Bauantrag zum Umbau / zur Sanierung des bestehenden Wohnhauses, sowie Anbau einer Doppelgarage in der Goethestraße 3 mit Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans |
| 12. | Bauantrag zur Errichtung eines Werbepylons in der Saarstraße 46 mit beantragter Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans für das bereits genehmigte Bauvorhaben "Neubau eines Fachmarktzentrums Saarstraße REWE-ALDI-Fressnapf" |
| 13. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
II. Nichtöffentliche Sitzung:
| 14. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 15. | Nachtrag zu Auftragsvergabe |