Sitzung des Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz am 20.05.2026
Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Mittwoch, dem 20. Mai 2026, 17:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus des Stadtteils Bitburg-Masholder, Bitburg, stattfindet.
Der Ortsbeirat Stahl ist zur Sitzung beigeladen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 1 teil.
Der Ortsbeirat Masholder ist zur Sitzung beigeladen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 2 teil.
Bitte um Beachtung:
Vor der Sitzung findet der Spatenstich für die neue Kita Bitburg-Masholder statt.
| Uhrzeit: | 15.30 Uhr |
| Treffpunkt: | Vor Ort auf dem Gelände der neuen Kita in Bitburg-Masholder |
Tagesordnung:
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 97 Bereich "Stahler Weg", Stadtteil Stahl, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) |
| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der | |
| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der | |
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO | |
| 2. | Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich "Masholderer Höhe", Stadtteil Masholder, im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) |
| 1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Bebauungsplanes im Rahmen der | |
| - Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der | |
| - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO | |
| 3. | Dritte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 18 VI Bereich "Im Leuchensang" (Radweganbindung Leuchensang) |
| 1. Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB | |
| 2. Beratung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB | |
| 3. Billigung des Entwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 4. | Vierte Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 18 VI Bereich "Im Leuchensang" (Straßenanbindung Ostring) |
| 1. Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB | |
| 2. Beratung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB | |
| 3. Billigung des Entwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB | |
| 5. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Kreisverkehrsplatz Kölner Straße/B 257 Dauner Straße und Römermauer" |
| - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB | |
| 6. | Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)" |
| - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB | |
| 7. | Radverkehrskonzept, 2. Phase |
| Förderung aus dem LVFGKom anstelle des Sonderprogramms "Stadt und Land" | |
| 8. | Verkehrswichtige Straßen in der Stadt Bitburg |
| 9. | Bauantrag zur Errichtung einer Informations-Stele, Am Spittel, 54634 Bitburg |
| 10. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 11. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 12. | Bauvoranfrage |
| 13. | Grundstücks und Vertragsangelegenheiten |
| 14. | Vertragsangelegenheiten |