Sitzung des Stadtrates am 25.05.2023
Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am Donnerstag, dem 25. Mai 2023, 17:00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.
| Tagesordnung: | |
| I. Öffentliche Sitzung: | |
| 1. | Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 109 Bereich "Oberstraße", Stadtteil Matzen, zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren gemäߧ 13b BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes - Billigung des Bebauungsplanentwurfs einschließlich der Berichtigung des Flächennutzungsplanes und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 2. | Aufstellung einer Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr.2 und 3 BauGB im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB und Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Stadtmühle" in Bitburg-Stahl - Billigung der Planentwürfe - Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 3. | Bitburger Radverkehrskonzept: hier, Neubau auf vorhandener Trasse |
| 4. | Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen |
| 5. | Nachwahl von Ausschussmitgliedern |
| 6. | Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2022 und Haushaltsplan 2023 |
| 7. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| II. Nichtöffentliche Sitzung: | |
| 8. | Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen |
| 9. | Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten |
| 10. | Grundstücksangelegenheiten |
| III. - Vertraulich - | |
| 11. | Personalangelegenheiten |