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Rathaus-Nachrichten Bitburg
Ausgabe 21/2025
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Bekanntmachung

Der Stadtrat der Stadt Bitburg ist zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Donnerstag, dem 22. Mai 2025, 17:00 Uhr,

im großen Sitzungssaal des Rathauses, Bitburg, stattfindet.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Kinderparlament des Haus der Jugend; Vorstellung und Fragen an den Stadtrat

2.

Dr.-Hanns-Simon-Stiftung - Rechnungslegungsbericht 2024 und Haushaltsplan 2025

3.

Radverkehrskonzept, 2. Phase

Vorstellung der geplanten Maßnahmen

4.

Einrichtung von Tempo 30-Zonen - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß StVO

5.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bitburg und dem Zweckverband Flugplatz Bitburg; Übernahme des Winterdienstes durch den Bauhof der Stadt Bitburg

6.

Erste Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 2c "Zwischen Saarstraße, Industriestraße, Echternacher Straße und vorhandener Verbindungsstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich der Retheler Straße

-

Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und

-

Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

7.

Dritte Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 60 Bereich "Schleifmühle/EuroBBW" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im Bereich des Europäischen Berufsbildungswerkes

-

Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

-

Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

-

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)

8.

Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 117 Bereich "Albachstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)

-

Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

9.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) Rheinland-Pfalz

-

Lieferung einer elektrischen Kehrmaschine für die Stadt Bitburg

10.

Auftragsvergabe

Klimaschutzmanagement: Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Bitburg

11.

Ersatzneubau Sporthalle und Erweiterung der Grundschule Bitburg-Süd

Auftragsvergaben

12.

Ausweisung eines Sperrbezirks für den Bereich des Parkplatzes "Königswäldchen" an der Bundesstraße B51

13.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

14.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

Bitburg, 13.05.2025
STADTVERWALTUNG BITBURG
Joachim Kandels, Bürgermeister