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Bitburg-Stadt
Ausgabe 26/2020
Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Bitburg
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Bekanntmachung

Der Ausschuss für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz und der Hauptausschuss der Stadt Bitburg sind zu einer gemeinsamen öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung eingeladen, die am

Mittwoch, dem 1. Juli 2020, 17:00 Uhr,

in der Stadthalle Bitburg stattfindet.

Der Hauptausschuss beschließt in eigener Zuständigkeit zu TOP 1 bis 2.

Zu den Tagesordnungspunkten 3-6 ist der Hauptausschuss beigeladen.

Der Ortsbeirat Masholder ist zu Tagesordnungspunkt 9 beigeladen.

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses:

1.

Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

2.

Änderung der Gemarkungsgrenze zwischen der Ortsgemeinde Rittersdorf und der Stadt Bitburg

II. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz und des Hauptausschusses:

3.

Wegebau im Bedhard

Verbindung der Gemarkung Stahl und der Gemarkung Bitburg Bedhard

4.

Sachstandsinformation über den Stand der Architektenwettbewerbe (Grundschule Süd; Katastrophenschutzzentrum; Neubau einer Hochgarage - Annenhof)

Benennung der Jurymitglieder aus den Fraktionen

- Beschluss zur Legitimierung der Fraktionsvertreter als Bevollmächtigte im Wettbewerbsverfahren

5.

Information über die Bestandsanalyse der Grundschule Bitburg-Süd

6.

Information über die Bestandsanalyse der Grundschule Bitburg-Nord

III. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Klimaschutz

7.

Information über den Bodenabtrag und die Bodenverwertung in der Saarstraße (ehem. Conrady Gelände) im Planungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "REWE-ALDI, Saarstraße"

8.

Sanierung Bahnbrücke „Kleingartenanlage“ im Zuge des Brückenbaus zur Nord-Ost-Tangente / - Auftragsvergabe

9.

Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 63 Bereich „Masholderer Höhe“, Stadtteil Masholder

1. Abwägung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der

- erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Bau GB und der

- erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Bau GB

2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz und § 88 LBauO

10.

Aufstellung eines Bebauungsplanes "Baulandentwicklung Am Boden" in Bitburg-Masholder gemäß § 13b BauGB und Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Beschlussfassung zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

11.

Neubaugebiet Dorfwiese in Matzen: Auftragsvergabe: Straßenbau sowie Bauleistungen für Schmutz- und Regenwasser und für die Wasserversorgung

12.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

IV. Nichtöffentliche Sitzung:

13.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

14.

Bauvoranfrage zur Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses; Neubau eines Mehrfamilienhauses Echternacherstraße/Saarstraße 2

- Vorstellung der Planung durch den Investor

15.

Bauvoranfrage zur Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses; Erweiterung und Neubau für wohnliche Zwecke - Karenweg 8

- Vorstellung der Planung durch den Investor

16.

Bauvoranfrage zur Errichtung einer Arztpraxis in der Theobald-Simon-Straße 43 in Bitburg

17.

Bauvoranfrage zur Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten in der Bachstraße 11 mit Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans

Bitburg, 18.06.2020
STADTVERWALTUNG BITBURG
Joachim Kandels, Bürgermeister