Aufgrund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses stellte der Stadtrat den Jahresabschluss 2022 der Stadt Bitburg einstimmig fest und erteilte gleichzeitig dem Bürgermeister und seinen Beigeordneten Entlastung. Wie Ausschussvorsitzender Ingolf Bermes in der Sitzung des Stadtrates berichtete, hat die Rechnungsprüfung ergeben, dass der Jahresabschluss 2022 der Stadt Bitburg ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Bitburg unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung für Gemeinden vermittelt.
Aufgrund der Prüfungsergebnisse empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, den Jahresabschluss 2022 der Stadt Bitburg festzustellen, die geprüften Anlagen zum Jahresabschluss 2022 zur Kenntnis zu nehmen und dem Bürgermeister und den Beigeordneten Entlastung zu erteilen. Dieser Empfehlung schloss sich der Stadtrat einstimmig an.
Die Jahresabschlüsse bestehen aus
| 1. | Ergebnisrechnung: |
| In der Ergebnisrechnung konnte bezogen auf das Haushaltsjahr 2022 kein Haushaltsausgleich erzielt werden. |
| Der Jahresfehlbetrag liegt bei 2.265.296,68 Euro. Während bei der Planung 2022 ein Fehlbetrag in Höhe von 7.427.000 Euro prognostiziert wurde, ergibt sich gegenüber der Planung eine Verbesserung in Höhe von 5.161.703,32 Euro. Dieses Ergebnis resultiert überwiegend aus Mehreinnahmen des steuerlichen Bereichs. |
| 2. | Finanzrechnung: |
| Auch in der Finanzrechnung konnte kein Haushaltsausgleich erzielt werden. |
| Die Finanzrechnung weist in der Summe der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen einen Saldo von -2,407 Mio. € (Plan: -6,179 Mio. €) aus. Demzufolge war keine Deckung der planmäßigen Tilgung von Investitionskrediten sowie ähnlichen Verbindlichkeiten mit 1,563 Mio. € (Plan: 2,240 Mio. €) möglich. Somit ergibt sich eine negative freie Finanzspitze in Höhe von -3,970 Mio. € (Plan -8,419 Mio. €). |
| 3. | den Teilrechnungen |
| 4. | Bilanz: |
| Die Bilanz ist durch die Ausweisung eines positiven Eigenkapitals in Höhe von 60,330 Mio. Euro (Vorjahr: 62,595 Mio. Euro) ausgeglichen. |
| Die Bilanz zum Schluss des Haushaltsjahres weist ein positives Eigenkapital von 60,330 Mio. € (VJ: 62,595 Mio. €) aus und hat sich somit aufgrund des Jahresfehlbetrages der Ergebnisrechnung gegenüber der Vorjahresbilanz um 2,265 Mio. € (Veränderung in % zum VJ: - 3,60 %) vermindert. |
| 5. | den jeweiligen Anhängen |
Gleichzeitig mit dem Jahresabschluss 2022 legte der Rechnungsprüfungsausschuss dem Stadtrat auch den geprüften Gesamtabschluss des Jahres 2022 zur Kenntnisnahme vor.