Bekanntmachung

Tagesordnung:

I. Öffentliche Sitzung:

1.

Innenstadtentwicklung: Erstellung eines Leerstandskatasters und eines Konzeptes zur Leerstandsaktivierung für die Stadt Bitburg

Projektvorstellung durch das Büro Stadtmanufaktur GmbH, Hamburg

2.

Innenstadtentwicklung: Erstellung eines quartiersbezogenen Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Bitburg

Projektvorstellung durch das Büro Stadt-Land-plus GmbH, Koblenz

3.

Bebauungsplan der Stadt Bitburg Nr. 115 Bereich "In Burgeich - Sondergebiet Photovoltaik", Stadtteil Matzen, und Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "In Burgeich - Sonderbaufläche Photovoltaik" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

1.

Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes im Rahmen der

- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

2.

Beratung von vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes im Rahmen der

- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

und der

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

3.

Beschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes

4.

Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 24 GemO Rheinland-Pfalz

4.

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen dem Eifelkreis Bitburg-Prüm und der Stadt Bitburg im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 115 "Burgeich", Bitburg-Matzen

Durchführungsvertrag Artenschutzmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz

5.

Abschluss von Verträgen im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 115 "Burgeich", Bitburg-Matzen

-

Durchführungsvertrag Artenschutzmaßnahmen zwischen der Starvert Solarpark 9 GmbH & Co. KG und der Stadt Bitburg

-

Dienstbarkeits- und Reallast-Bestellungsvereinbarung zwischen der Starvert Solarpark 9 GmbH & Co. KG, einem Grundstückseigentümer und der Stadt Bitburg

6.

4. Änderung des Bebauungsplanes der Stadt Bitburg Nr. 11 Bereich "Theobald-Simon-, Rittersdorfer-, Kölner Straße und Burgweg" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB und Anpassung des Flächennutzungsplanes

-

Änderungsbeschluss gemäß § 13a i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

-

Billigung der Planänderungen und Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

-

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)

7.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Altes Kino" gemäß § 13a BauGB

-

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

-

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 Abs. 1 BauGB (Bauplanungsvertrag)

8.

Straßenunterhaltung

Erneuerung der Wasserleitung und tlw. Kanal sowie die Sanierung der Asphaltfläche Erdorfer Straße

Auftragsvergabe

9.

Partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt Bitburg und der Gemeinde Nkoumissé Sud/Kamerun;

Antrag von Herrn Jürgen Weiler; Vorstellung des aktuellen Projektstandes

10.

1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2025

11.

Interkommunale Zusammenarbeit;

Einheitliche Software in der Sozialverwaltung des Kreises und der Stadt Bitburg sowie den Verbandsgemeinden (IKZ Lissa)

12.

Beschlussfassung über Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 GemO

13.

Startchancen-Programm Grundschule Bitburg-Süd

14.

Miete Sporthalle Housing

15.

Kindertagesstätten-Bedarfsplanung;

Information über den aktuellen Sachstand

16.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

II. Nichtöffentliche Sitzung:

17.

Mitteilungen / Verschiedenes / Anfragen

18.

Vertragsangelegenheit

19.

Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten

20.

Kindertagesstätten-Bedarfsplanung

21.

Grundstücksangelegenheiten